- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Tagesordnungen, Zeitpläne, Videomitschnitte... Hier
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Angelika Klein zu TOP 25: 800 Jahre Anhalt
Auch uns erreichte vor wenigen Tagen der Brief des Oberbürgermeisters von Dessau, Herrn Klemens Koschig. Er warb im Auftrag der anhaltischen Bürgermeister darum, dass wir das 800-jährige Landesjubiläum der heutigen Region Anhalt im Jahr 2011 als angemessenes Landesjubiläum feiern. Beigefügt war eine Liste möglicher Projekte, die im nächsten Jahr... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 21: Gesetzliche Regelungen zur Entrichtung von Wasserentnahmegebühren schaffen
Ehe ich zu der Einbringung des Antrages komme, zumindest noch zwei Sätze zu dem gestrigen Änderungsantrag der FDP. Ich habe gestern bereits gesagt, dass er eigentlich deplatziert war und dass er, wenn überhaupt, an diese Stelle heute gehört hätte. Die Formulierung im § 47, die ich nachher noch zitiere, wurde im Jahr 1993 im Wassergesetz verankert.... Mehr...
Hendrik Lange zu TOP 20: Gestufte Studiengänge mit Bachelor- und Masterabschlüssen
Als Reaktion auf die Bildungsproteste in diesem Frühjahr hat sich die Kultusministerkonferenz mit der Bundesministerin darüber verständigt, wie man die berechtigten Forderungen der Studierenden ein ganzes Stück weit umsetzen kann.Die Studierenden haben beklagt und beklagen immer noch, dass viele Studiengänge überlastet, dass viele Fächer mit einem... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 19: Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft
Das Bundeskabinett hat am 7. Oktober 2009 einen Gesetzentwurf zur weiteren Absenkung des Finanzierungsanteils des Bundes an den Kosten der Unterkunft beschlossen. Der Bundesanteil soll von durchschnittlich 26 % auf 23,6 % abgesenkt werden.Für Sachsen-Anhalt bedeutet dies, dass der Bundesanteil von bisher 25,4 % auf 23 % sinkt. Das ist der tiefste... Mehr...
Birke Bull zu TOP 16: Neustrukturierung der Beratungslandschaft in Sachsen-Anhalt
Das Sozialgesetzbuch sieht eine ganze Reihe von Angeboten vor: Hilfe, Beratung, Schutz, Interessenvertretung für Menschen und Familien, die in Lebenssituationen kommen, aus denen sie nicht mehr ohne Weiteres allein herausfinden. Vieles hat mit Einkommensarmut, vieles mit Langzeitarbeitslosigkeit zu tun, mit weniger erfolgreicher Bildungsbiografie.... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 15: Dritter Zwischenbericht der Enquetekommission „Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt“
Da Sie alle den 3. Zwischenbericht vorliegen (und aufmerksam gelesen) haben, möchte ich weniger auf die einzelnen, dort dargestellten Bereiche eingehen, sondern die Gelegenheit nutzen, ein paar prinzipielle Anmerkungen zu machen, da der jetzige Zeitpunkt mir günstig erscheint: Zum einen hat die Enquetekommission den analytischen Teil, die... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 04: Geschichte der DDR im Unterricht an Schulen des Landes Sachsen-Anhalt
Ich werde den Tagesordnungspunkt heute nicht nutzen, um mich grundsätzlich zur Frage der DDR-Geschichte zu äußern. Ich habe das in der Oktobersitzung des Landtages getan und möchte mich auf die Große Anfrage konzentrieren. Ich möchte meine Ausführungen damit beginnen, dass ich meine Kollegin Frau Feußner zitiere, und zwar aus der Debatte um die... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Investitionsbank-Begleitgesetzes
Die Begeisterung für die Interpretation des § 3 kann ich so nicht teilen. Es fällt den Nichtjuristen etwas schwer, den Regelungsinhalt zu unterscheiden, wenn es in der alten Fassung heißt, dass das Eigenkapital nur für Aufgaben genutzt werden darf, die im Rahmen der Errichtung durch Verordnung zugewiesen worden sind, und es in der neuen Fassung... Mehr...
Eva von Angern zu TOP 13: Entwurf einer Neufassung des Maßregelvollzugsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt
Anlass des heute vor uns liegenden Gesetzentwurfs waren die Diskussionen um die Vorkommnisse im Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt bezüglich des Fundes von kinderpornografischen Daten und der technische Fortschritt, dem natürlich auch unser Land anheim fällt. Diese Dinge, die dort geschehen sind, rechtfertigen politisch zunächst den... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 17: Modellprojekt „Grundschule & Theater“
Wer im Kindesalter keine Theatervorstellung gesehen hat, der wird in den allermeisten Fällen auch später keinen Zugang zum Theater finden. Theater erleben, sich damit auseinandersetzen und selbst versuchen, eine Rolle zu spielen, fördert die Kreativität, es schult, sich mit Inhalten spielerisch zu beschäftigen, es regt unglaublich die... Mehr...
