- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Matthias Höhn zu TOP 06: Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Selten hat ein Gesetzentwurf, den eine Oppositionsfraktion, wie das jetzt geschieht, in den Landtag einbringt, im Vorhinein eine solche breite politische Unterstützung gefunden. Insofern will ich schon einmal vorab sagen, dass ich den Beratungen anders als in der jüngeren Vergangenheit sehr optimistisch entgegensehe. Ich habe mich einmal bei den... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 05: Entwurf eines Bibliotheksgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (BIBG-LSA)
Die Linksfraktion bringt heute ein Bibliotheksgesetz in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Seit vielen Jahren wird über ein solches Gesetz, über den Sinn und Zweck eines Bibliotheksgesetzes nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern bundesweit diskutiert. Es wird von verschiedensten Organisationen empfohlen, ein solches Gesetz durchzusetzen. Ein... Mehr...
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 04: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stadt-Umland-Verbandsgesetzes
Wie ich hörte, ist der Innenausschuss voller neuer Eindrücke aus Tirol von seiner Studienreise zurückgekehrt. Mit Blick auf das Stadt-Umland-Verbandsgesetz wäre es aber ebenso interessant gewesen, stattdessen Madagaskar einen Besuch abzustatten, um dort einen einzigartigen Totenkult kennen zu lernen. Bei diesem werden die Gebeine der Verstorbenen... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 03: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts
„Starke Kommunen, starkes Land“ diese unumstößliche Wahrheit verkünden in dieser oder ähnlicher Weise die politischen Parteien am Vorabend der Kommunalwahlen am 7. Juni in Sachsen-Anhalt auf ihren Plakaten. Und im Unterschied zu manch anderen Wahlslogan, wird diese Aussage auch von niemandem bezweifelt. Und so stellt sich bei diesem Gesetzentwurf... Mehr...
Dr. Detlef Eckert zu TOP 01: Teilhabe behinderter Menschen ermöglichen - Paradigmenwechsel real umsetzen
Anlass für die beinahe zeitnahe Beratung der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage ist der in dieser Woche in vielfältigen Formen durchgeführte Europaweite Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen. An diesem Tag – so die Intention im Jahre 1993 – sollen behinderte Menschen und ihrer Organisationen auf Fortschritte aber... Mehr...
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