- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Tagesordnungen, Zeitpläne, Videomitschnitte... Hier
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 16: Obergrenzen für Tierbestandskonzentrationen
Jeder hier kennt wohl Schweinchen Babe, das kleine süße Ferkel, und hat es ins Herz geschlossen. So niedlich Ferkel auch sein mögen, wenn mehrere Tausend von ihnen munter durcheinander quieken, tüchtig futtern und Gülle produzieren, dann hört die Freundschaft auf. Die Genehmigungsverfahren der aus betriebswirtschaftlichen Gründen immer größer... Mehr...
Angelika Hunger zu TOP 15: Vorbereitung und Planung des Steinkohlekraftwerkes Arneburg
Im Sommer des vergangenen Jahres wurden die Stadträte Arneburgs in einer nichtöffentlichen Sitzung von RWE über ein Konzept zur Errichtung eines Steinkohlekraftwerkes im dortigen Gewerbegebiet informiert. Bei dieser Information blieb es lange Zeit, weitere Nachfragen von Bürgern an die Verwaltung wurden mit dem Hinweis auf „Schutz der... Mehr...
Dr. Detlef Eckert zu TOP 14: Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Landesrecht
Mit unserem heutigen Antrag zur UN-Konvention wiederholen wir nicht die Aufforderungen aus unserem Antrag vom April 2007, wie vielleicht die Regierungsfraktionen gleich wieder anmahnen werden. Man kann ihn auch nicht damit abtun, dass der damalige Antrag noch unerledigt im Ausschuss liegt. Heute wissen wir: Der Bundestag hat ratifiziert. Und seit... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 17 a): Zukunft der Jobcenter sichern
Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe war ein tief greifender Einschnitt in das System der sozialen Sicherung bei Arbeitslosigkeit. Es war deshalb ein tief greifender Einschnitt, weil Menschen, die vorher zumindest nach ihrem ehemaligen Arbeitseinkommen, nach ihrem ehemaligen Beruf, nach ihrer ehemaligen Qualifikation beurteilt worden sind und... Mehr...
Wulf Gallert zu TOP 17 b): 60 Jahre Grundgesetz - 20 Jahre friedliche Revolution
Die Themenstellung unserer heutigen Aktuellen Debatte „60 Jahre Grundgesetz – 20 Jahre friedliche Revolution“ sowie die Begründung der CDU-Fraktion für diese Aktuelle Debatte machen ein Spektrum politischer Themenstellungen auf, das in dieser Form kaum zu packen wäre. Und an dieser Stelle muss man schon auf das erste Problem aus unserer Sicht... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 13: Weiterentwicklung der Museumslandschaft im Land Sachsen-Anhalt
DIE LINKE kann sich diesem Anliegen nicht verschließen und wir wollen dies auch nicht, da wir es als sinnvoll erachten, dass die Landesregierung konzeptionelle Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Museumslandschaft darlegen soll. Auch die Tatsache, dass das Landeskulturkonzept fortgeschrieben wird, finden wir sehr sinnvoll. Ich will an die... Mehr...
Eva von Angern zu TOP 12: Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz in Sachsen-Anhalt
Das Thema Kinder- und Jugendschutz beschäftigt uns hier nicht das erste Mal. In Folge des Jahresberichts 2006 des Landesrechnungshofes, in dem u.a. die Aktenführung in Jugendämtern sehr kritisch geprüft wurde und im Rahmen der Behandlung des ersten Kinderschutzgesetzes, diskutierten wir daher im Plenum und in den Ausschüssen auch immer wieder... Mehr...
Dr. Angelika Klein zu TOP 11: Überarbeitung der Umsetzung des Konjunkturprogramms II bei der Erarbeitung des Doppelhaushaltes 2010/2011
Bei dem einen oder anderen gab es sicher Verwunderung, dass wir nach nur 9 Tagen seit dem Inkrafttreten des Nachtragshaushaltes bereits eine Überarbeitung der Umsetzung des Konjunkturprogramms fordern. Anlass waren die Gespräche mit vielen BürgermeisterInnen, Landräten, Verwaltungsgemeinschaftsleitern während der Kommunaltour der Fraktion, wo das... Mehr...
Hans-Jörg Krause zu TOP 10: Bundesratsinitiative zur wirtschaftlichen Entlastung und nachhaltigen Entwicklung der Landwirtschaft
Kein Tag verging in den letzten Wochen und Monaten, an dem wir durch die Medien nicht neue Hiobsbotschaften infolge der Finanzkrise erfuhren. Die Politik nimmt und nahm sich in die Pflicht, darauf zu reagieren. Dem Konjunkturpaket I folgte das Konjunkturpaket II und für die Verschrottungsprämie gab es Nachschlag. Der Staat, besser gesagt die... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und weiterer Vorschriften
In der Debatte wurde bereits auf die Knackpunkte des Gesetzentwurfes hingewiesen. Aber die erste Frage, die sich für DIE LINKE stellt, lautet: Warum kommt die Anpassungsvorlage erst jetzt? Die EU-Verordnung stammt aus dem Jahr 2006, die Bundesverordnung aus dem Jahr 2007. Man hätte also diese Anpassung schon wesentlich eher vornehmen können.... Mehr...
