- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Stefan Gebhardt zu TOP 04: Entwurf eines Gesetzes zum Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Ein weiteres Mal beschäftigt sich der Landtag mit dem Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag, und ich habe mir in diesem Zusammenhang erneut das Protokoll der Anhörung im Ausschuss angesehen. Hier skizzierte der Intendant des MDR Prof. Reiter noch einmal die Grundzüge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, er sagte: „Der öffentlich-rechtliche... Mehr...
Harry Czeke zu TOP 02: Bewertung der EU-Strukturfondsförderung von 2000 bis 2006
Wir haben es hier im wahrsten Sinne des Wortes mit einem sehr schwergewichtigen Thema zu tun, wie man schön an diesem Stapel Papier erkennen kann. Ich gebe zu, wir haben eine sehr ausführliche Anfrage an die Landesregierung gestellt, aber die Antwort bzw. zumindest die Länge der Antwort, leider nicht der Inhalt, übertraf doch bei weitem unsere... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 11: Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt
Am 1. April 2008 erhielt unser Fraktionskollege Gerald Grünert auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Schnelles Internet für alle“ die Antwort der Landesregierung mit folgendem Inhalt: Ein Breitbandförderprogramm mit Landesmitteln ist nicht geplant; Fördermöglichkeiten über die Gemeinschaftsaufgaben sind nicht gegeben; die EU muss erst noch... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 09: Bericht über den Stand der Beratungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt - Drs. 5/489
Das Verlangen nach einer Berichterstattung gemäß § 14 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung ist in diesem Hohen Hause nicht neu. Das letzte Mal zur 40. Sitzung im Mai vorigen Jahres hat die Fraktion der FDP Ähnliches beantragt. Damals ging es ebenfalls um einen Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften. Der kleine... Mehr...
Birke Bull zu TOP 08: Gendersensible Gestaltung von Bildungsprozessen in den allgemeinbildenden Schulen
Ein Blick auf die individuellen Bildungserfolge von jungen Menschen, von Mädchen und Jungen, von jungen Männern und jungen Frauen, stellt wie kaum ein anderer Bereich Fragen an eine moderne Geschlechterpolitik. Uns alle müssen zwei Befunde nachdenklich machen. Zum einen scheinen Jungen den Anschluss an formale Bildungserfolge zu verlieren. Wenn... Mehr...
Gudrun Tiedge zu TOP 7: Analyse der Polizeilichen Kriminalstatistik und der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität
Eigentlich sollte man sich nicht auch noch zwischen den Oppositionsfraktionen über den Sinn und Zweck des Inhalts von parlamentarischen Anträgen streiten, denn diese Seitenhiebe werden schon zur Genüge von den Koalitionsfraktionen ausgeteilt bzw. münden in der Regel in der Ablehnung der beantragten Anliegen.So erhalten zahlreiche Anträge mit dem... Mehr...
Heidelinde Penndorf zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes
Nun gehen wir schon das dritte Jahr mit dem Gesetz und seinen Änderungen zur Wahrung des Nichtraucherschutzes im Land Sachsen-Anhalt schwanger. Und das beruht allein auf der Tatsache, dass das Gesetz in Hast und Eile durch die Ausschüsse und durchs Parlament gepeitscht wurde.Fast alle gesetzlichen Inhalte, die nun Änderungen unterliegen,... Mehr...
Wulf Gallert zu TOP 01: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2008/2009
Der heute eingebrachte Nachtragshaushalt reflektiert die Position der Landesregierung in der aktuellen Phase der Rezession so, wie sie bereits zweimal in diesem Jahr auf den Landtagssitzungen diskutiert worden ist. Insofern muss es niemanden verwundern, wenn unsere Kritiken daran im wesentlichen auch die sind, die wir bereits in der Öffentlichkeit... Mehr...
