- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Tagesordnungen, Zeitpläne, Videomitschnitte... Hier
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Edeltraud Rogée zu TOP 02: Folgen der Arcandor-Insolvenz für die Beschäftigten und die Entwicklung der Innenstädte
Ob die heutige Aktuelle Debatte sinnvoll ist oder nicht, darüber sollten wir heute nicht streiten. Die Beschäftigten sind auch Bürger dieses Landes und Wähler. Sie wollen von uns lediglich wissen, wie wir diesen Vorgang sehen. Darauf wollen sie eine Antwort haben. Deswegen sind auch die Betriebsräte anwesend. Die Anwesenheit der Beschäftigten der... Mehr...
Harry Czeke zu TOP 23: Landeskonzept für eine nachhaltige Holznutzung
Am 24. Oktober des Jahres 2006 mahnte der Ministerrat für Landwirtschaft Schlussfolgerungen zum Forstaktionsplan an. Am 28. November 2006 fand die Konferenz unter finnischer Ratspräsidentschaft zur Wettbewerbsfähigkeit der Forstwirtschaft statt. Am 29. März 2007 fand eine Expertentagung der EU-Forstdirektoren in Wiesbaden statt. Für 2009 ist... Mehr...
Gudrun Tiedge zu TOP 24: Verbesserung der länderübergreifenden Zusammenarbeit beim Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus
Mit kritischem Blick auf die vorliegenden Ergebnisse der erst vor kurzem stattgefunden Wahlen zum Europäischen Parlament möchte ich an dieser Stelle vorausschicken, dass das Anliegen des vorliegenden Antrages hinsichtlich der Beteiligten eigentlich sogar zu kurz greift. Vergegenwärtigt man sich die Ergebnisse dieser Wahl und dabei insbesondere das... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 14: Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen 2009/2010
Dass DIE LINKE dem Gesetzentwurf weitgehend zustimmt, haben ihre Mitglieder im Finanzausschuss schon signalisiert, als sie am 13. Mai 2009 die Freigabe der Mittel bestätigten. Dadurch standen wir nicht unter so extremem Druck, wie wir es schon manchmal waren, wenn es um solche Zahlungstermine ging und die gesetzliche Grundlage geschaffen werden... Mehr...
Eva von Angern zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft in Sachsen-Anhalt (Unter-suchungshaftvollzugsgesetz Sachsen-Anhalt - UVollzG LSA)
Dank der Föderalismuskommission dürfen wir uns heute mit diesem Gesetzentwurf befassen. Ich werde die Kritik der LINKEN daran, dass wir als Länder jetzt den Strafvollzug zu regeln haben, nicht wiederholen. Es ist auch schon von der FDP angedeutet worden. Grundsätzlich hat das Bundesverfassungsgericht für die Untersuchungshaft kein Sondergesetz... Mehr...
Gerald Grünert zu TOP 12: Entwurf eines Finanzausgleichsgesetzes
Nunmehr liegt dem hohen Haus der lange angekündigte Entwurf eines Finanzausgleichsgesetzes vor. Der vorliegende Gesetzentwurf sollte, so die Begründung, u. a. die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes vom 21. Juni 2005 berücksichtigen und sich zukünftig nach einer aufgabenbezogenen, am Bedarf ausgerichteten und damit von der... Mehr...
Guido Henke zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt
Die Notwendigkeit der Änderung der Bauordnung ergibt sich formal aus der EU-Dienstleistungs-Richtlinie. Sie wirkt sich auf viele Landesgesetze aus. Warum gibt es ein Sondergesetz zur Bauordnung? Im Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 5/2009) wird nachher im TOP 20 Dr. Frank Thiel auf die Konsequenzen der EU-Dienstleistungs-Richtlinie für... Mehr...
Wulf Gallert zu TOP 09: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Der heutige Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes zielt ausschließlich darauf, Vertreter der im Landtag vertretenen Fraktionen in den Gedenkstättenstiftungsrat zu entsenden. Damit knüpft die FDP an eine Diskussion an, die durch einen Gesetzentwurf von CDU und SPD im letzten Jahr ausgelöst wurde und die den Rückzug... Mehr...
Dr. Detlef Eckert zu TOP 04: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes
Seit Dezember 2006 beschäftigen wir uns mit dem Thema Nichtraucherschutz. Man könnte meinen, dass dazu alles Notwendige gesagt und geregelt sei. Anscheinend aber nicht, oder um mit Dieter Hildebrandt zu sprechen: „Die Politik ist ein Versuch der Politiker, zusammen mit dem Volk mit den Problemen fertig zu werden, die das Volk ohne die Politiker... Mehr...
Wulf Gallert zu TOP 01: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Prof. Dr. Böhmer zum Thema: „Perspektiven zukünftiger Haushaltspolitik“
Die Ankündigung der Regierungserklärung durch Ministerpräsident Böhmer lässt, wie immer in der letzten Zeit, viele Spekulationen über den Inhalt dieser Botschaft offen. Perspektiven zukünftiger Haushaltspolitik sind mit Sicherheit ein Thema, das uns in diesem Jahr noch in umfangreicher Art und Weise beschäftigen wird. Die Beratungen des... Mehr...
Treffer 11 bis 20 von 20
