- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Matthias Höhn zu TOP 12: Konzept zum zukünftigen Bedarf der unterschiedlichen Bildungsabschlüsse
Eines muss man der FDP ja lassen: Der Antrag ist in der Tat von einer entwaffnenden Klarheit, sowohl im Text als auch in der Begründung. Ich denke jetzt noch einmal ein paar Minuten zurück an den Tagesordnungspunkt davor, als wir über staatliche Regulierung und Vorgaben sprachen. Der Minister hat sich schon ein Stückchen vorgewagt und darauf... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 11: Vergaberecht in Sachsen-Anhalt modifizieren
Wir haben gestern und heute bereits über die Rolle der öffentlichen Hand als Auftraggeber gesprochen, was besonders die Umsetzung des möglicherweise anstehenden Konjunkturprogramms betrifft. Deswegen hielten wir es für angebracht, diese Landtagssitzung zu nutzen, um noch einmal über die Regelungen zur Vergabe öffentlicher Aufträge zu... Mehr...
Dr. Angelika zu TOP 10: Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2009
Die Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes ergibt sich für die Fraktion DIE LINKE aus mehreren Gründen. Da sind zunächst die Wirkungen der Konjunkturprogramme des Bundes. Über den Aufschwung, der mit den Konjunkturprogrammen kommen soll, wurde auf der gestrigen Landtagssitzung lang und breit geredet. In den vergangenen Wochen gab es fast... Mehr...
Dr. Detlef Eckert zu TOP 13: Zukunft der Sportförderung in Sachsen-Anhalt
Seit etwa Anfang Dezember erreichen uns Briefe von Vereinen und Kreissportbünden, die uns darüber informieren, dass die Umsetzung des neuen Konzeptes der Sportförderung wesentlichen Bedingungen und Erfordernissen des Sportbetriebes nicht oder nur ungenügend gerecht wird. Hinweise aus der Sportorganisation zur Qualifizierung der Richtlinien... Mehr...
Gerald Grünert zu TOP 09: Konzept für eine interkommunale Funktionalreform in Sachsen-Anhalt vorlegen
Seit der Beschlussfassung über die mögliche Aufgabenübertragung sowohl vom Land auf die Kommunen als auch zwischen den Landkreisen und den Städten und Gemeinden vom Januar 2002 – hier der Beschluss Nummer 3/68/5222 des Landtages von Sachsen-Anhalt – sind fast auf den Tag genau 7 Jahre vergangen. Grundlage der damaligen Entscheidung war die... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 08: Personalabbaukonzept jetzt zum Personalentwicklungskonzept qualifizieren
In der letzten Landtagssitzung hatten wir um die Verschiebung dieses Antrages gebeten, weil weder der Finanzminister noch der Staatsminister zu gegen waren. Wir taten das mit der Hoffnung, dass unser Ansinnen erhört wird. Diese Hoffnung habe ich auch heute, wenngleich mir bereits im Dezember ein richtiger Motivationsschub entgegenkam, als eine... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 07: Entwurf eines Zweiten Funktionalreformgesetzes
Jede Fraktion hat jetzt ganze fünf Minuten Zeit, das zentrale Vorhaben der Landesregierung in dieser Legislaturperiode zu bewerten und zu würdigen. Eigentlich könnte man da nur resigniert schweigen oder frustriert die Redezeit überschreiten. Ein Trost: Bloß gut, dass wir schon öfter mal drüber geredet haben! Und so bitte ich Sie, meine ca.... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Landesbeamtenrechts
Das vor uns liegende Gesetz ist das erste umfängliche Reglungswerk seit Inkrafttreten der Föderalismusreform. Nach dem Willen der Landesregierung soll es am 1. April 2009 in Kraft treten, um nahtlos an das Inkrafttreten des Bundesstatusgesetzes anzuschließen. Ob wir das zeitlich leisten können, wird die Diskussion zeigen. Wir müssen uns aber... Mehr...
Jutta Fiedler zu TOP 03: Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Manchmal ist es ja ganz nützlich, in die Koalitionsvereinbarung zu schauen, wenn wir hier im Landtag über Dinge reden, die dort festgeschrieben wurden. Da heißt es also im April 2006 - das ist jetzt fast 3 Jahre her: „ Mit dem Ziel der Bündelung von Kompetenzen sollen die Aufgaben der Evaluation und Inspektion, der Schul- und... Mehr...
Wulf Gallert zu TOP 01: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Prof. Dr. Böhmer zum Thema: „Möglichkeiten und Grenzen einer regionalen Steuerung der konjunkturellen Entwicklung“
Die aktuellen Prognosen der weltwirtschaftlichen Entwicklung haben neben den ersten Anzeichen einer wirtschaftlichen Rezession zu einem fundamentalen Wandel in der politischen Debatte geführt. Die Positionsänderungen sind teilweise so gravierend, dass man nur noch staunend die Reden der politischen Konkurrenz verfolgen kann. Staunend nicht nur... Mehr...
