- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Tagesordnungen, Zeitpläne, Videomitschnitte... Hier
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
TOP 02: Qualifizierungsinitiativen der Bundesregierung - Entwicklung des Innovationspotenzials des Landes Sachsen-Anhalt
Da die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung sich im letzten Jahr darauf verständigt haben, bis zum Herbst dieses Jahres eine solche Qualifizierungsoffensive zu konzipieren und wir kurz vor dem Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin stehen, will ich mit diesem Bildungsgipfel beginnen. Kollegin Feußner hat gestern, als es um die... Mehr...
TOP 14: Health Check
Um jegliche Missverständnisse von vornherein auszuschließen, möchte ich vorab bemerken, dass ich sehr wohl davon ausgehe, dass wir uns im Agrarausschuss und sicher auch hier im Plenum vom Grundsatz her in dieser Angelegenheit einig sind. Ich denke hier an den Beschluss des Landtages vom Februar dieses Jahres und an den Entwurf einer... Mehr...
TOP 15: Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes
Es war vorauszusehen, dass uns das Thema Nichtraucherschutz weiter beschäftigen wird. Die Landtage, die Bürgerinnen und Bürger, die betroffenen Nichtraucherinnen und Nichtraucher, die Raucherinnen und Raucher und verschiedene Berufsstände können frei nach Goethe sagen: „Da steh’ ich nun, ich armer Thor, und bin so klug als wie zuvor.“ Unsere... Mehr...
TOP 16: Erweiterung der Zeit des Unterrichtsbeginns
Über den Antrag sollte in den genannten Ausschüssen gesprochen werden, er wird sicherlich auch zuhause Anlass für Gespräche bieten. Ich könnte mir Eltern vorstellen, die aufatmen, weil sie ihre lieben Kleinen endlich nicht mehr so zeitig wecken müssen. Wenn Sie schon einmal früh über Land gefahren sind und die Knirpse an der Bushaltestelle in... Mehr...
TOP 17: Erarbeitung eines Handlungskonzeptes zur deutlichen Verminderung der Flächenneuversiegelung in Sachsen-Anhalt
Der Boden stellt eine nicht vermehrbare und wegen seiner langen Entwicklungszeit praktisch nicht erneuerbare Ressource dar, die weltweit in ihrer Funktionalität und Existenz durch Wind- und Wassererosion, Verwüstung, Verlust organischer Substanz, Kontamination, Versiegelung, Verdichtung, Verlust an biologischer Vielfalt und Versalzung bedroht ist.... Mehr...
TOP 18: Föderalismusreform II solidarisch gestalten
Die Arbeit der Föderalismuskonferenz II nähert sich nun doch scheinbar einem Ende.Es fragt sich nur welchem?Auf einer Klausur der Kommission in der nächsten Woche soll wahrscheinlich ein Ergebnis erarbeitet werden und das obwohl es bisher in keinem Punkt Einigung gab und gibt. Deshalb ist es wichtig, wenn das Landesparlament der Landesregierung... Mehr...
TOP 20: Inbetriebnahme des Vattenfall-Kohlekraftwerks in der Lausitz und Konsequenzen für die Energiepolitik Sachsen-Anhalts
Im ersten Teil Ihres Antrags beschäftigen Sie sich mit dem Problem der unterirdischen Speicherung des CO2 in der Altmark. Über diese Technologie, die die neuen Kohlekraftwerke klimaschutzkonform machen soll, kann man sich sehr gut in der Bundestagsdrucksache 16/9896 informieren. Diese dortigen Informationen sind sehr ausgewogen. Kritiker wie auch... Mehr...
TOP 21: Inanspruchnahme der EU-Schulmilchbeihilfe und des EU-Schulobstprogramms
Getreu dem alten Medizinerleitspruch „In einem gesunden Körper steckt ein gesunder Geist“ hat sich die Europäische Union bereits seit mehr als 30 Jahren mit einer Regelung beschäftigt, die sowohl einen Beitrag zur gesunden Ernährung unserer Schulkinder leisten soll, als auch den Absatz der Milch des regionalen Landwirts und so dessen... Mehr...
TOP 01 a): Relevanz der Beschlüsse des Bildungskonvents
Der Landtag ist aufgerufen, darüber zu debattieren, welche Relevanz die von ihm selbst beschlossene Strategie hat. Auf den ersten Blick könnte man meinen, das geschieht deshalb, weil die einen befürchten, dass nicht das herauskommt, was sie sich politisch vorstellen, und weil die anderen befürchten, dass herauskommt, was sie sich politisch... Mehr...
TOP 01 b): Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf Sachsen-Anhalt
„Wird aus der Finanzkrise eine Wirtschaftkrise?“ titeln viele Medien, und für den Bürger scheinen sich die Ereignisse zu überstürzen. Seit Beantragung des Themas für die Aktuelle Debatte am Dienstag vergangener Woche spitzten sich die Ereignisse auch für die Öffentlichkeit erkennbar zu. Dazu Prof. Rudolf Hickel: „Die … Finanzmarktkrise hat... Mehr...
