- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
TOP 06: Entwurf eines 11. Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Mich als Lehreraus- und -fortbildnerin interessiert dieser Prozess einer neuen Verzahnung von Lehrerbildung und Schulqualität besonders. Wir verschließen uns nicht vor Veränderungen, die in diesem Bereich zu Verbesserungen führen können. Das vor allem auch deshalb, weil es für meine Fraktion zwei Prämissen für jede Entscheidung über... Mehr...
TOP 07: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines besonderen Altersteilzeitzuschlages für Polizeivollzugsbeamte und zur Änderung anderer beamtenrechtlicher und landesbesoldungs- und versorgungsrechtlicher Regelungen
Um es vorweg zu sagen, wir werden uns bei der Abstimmung über die Beschlussempfehlung enthalten. Sicher, die Altersteilzeitregelung für Polizeivollzugsbeamte ist grundsätzlich zu begrüßen, die vorgeschlagenen Instrumente sind sozialverträglich und werden sicher auch angenommen werden. Allerdings gab und gibt es aus unserer Sicht nach wie vor... Mehr...
TOP 11: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Graduiertenförderungsgesetzes
Dass sich Sachsen-Anhalt eine Graduiertenförderung leistet ist ein positives Zeichen für die Entwicklung unseres Landes zum modernen Wissenschaftsstandort.Gleich wohl sehen wir eine Graduiertenförderung auf Basis von Stipendien nur als ein Sahnehäubchen bei der Qualifikation des wissenschaftlichen Nachwuchses. Der Normalfall sollten die... Mehr...
TOP 12: Konsequenzen aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Sportförderung für das Land Sachsen-Anhalt und den Landessportbund
Lassen Sie mich zur vorliegenden Beschlussempfehlung drei Bemerkungen machen. Wir stellen fest, dass nunmehr nach intensiver Kenntnisnahme des Berichtes des Landesrechnungshof die CDU-Fraktion die Bemühungen der Landesregierung zur Herstellung einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung im LSB vorbehaltlos unterstützt. Das ist gut... Mehr...
TOP 15: Auswirkungen der Änderungen des BKA-Gesetzes auf Sachsen-Anhalt
„Da kommt Übles auf uns zu!“ - titelt das Neue Deutschland vom 21.6.2008.Und der Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Ströbele stellte am 20.6.2008 in der Bundestagsdebatte zum BKA-Gesetz folgende bemerkenswerte Frage: „Müssen Bundesinnenminister so sein, dass sie alle paar Wochen in den Deutschen Bundestag kommen und dem... Mehr...
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