Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Detlef Eckert zu TOP 32: Einsatz von Integrationshelferinnen und -helfern bzw. Schulbegleiterinnen und -begleitern im gemeinsamen Unterricht auf gesicherte Basis stellen
Seit März 2009 gilt in Deutschland die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Sie ist wesentlicher Ausgangspunkt für unseren Antrag, vor allem der Artikel 24. Darin heißt es in Absatz 1: „Die... mehr
Gerald Grünert zu TOP 29: Besteuerung von vertraglichen Landeszuschüssen von Naturparken
Anders als in vielen anderen Bundesländern wurde in Sachsen-Anhalt der Vertragsnaturschutz in Naturparken eingetragenen gemeinnützigen Vereinen übertragen. Die Naturparke des Landes Sachsen-Anhalt unterliegen vertraglichen... mehr
Guido Henke zu TOP 28: Weiterer Erfolg des Stadtumbau Ost erfordert Altschuldenentlastung
Das Altschuldenhilfegesetz trat im Jahr 1993 in Kraft und wurde im Jahr 2001 geändert. Es entlastete die ostdeutschen Wohnungsunternehmen teilweise von den ihnen zwangsauferlegten Kreditlasten aus DDR-Zeiten. An dieser... mehr
Gerald Grünert zu TOP 23: Stabilisierung und Stärkung der finanziellen Situation der Landkreise
Mit 432 Euro je Einwohner waren zum 31.12.2008 die Landkreise in Sachsen-Anhalt im Vergleich der Landkreise aller Bundesländer am zweithöchsten verschuldet. Mit dem Antrag zur Stabilisierung und Stärkung der finanziellen... mehr
Sabine Dirlich zu TOP 31: Ausgestaltung der Bürgerarbeit in Sachsen-Anhalt
Auch dieses Thema diskutieren wir heute nicht zum ersten Mal, und nicht einmal die Punkte, die in unserem Antrag stehen, diskutieren wir heute zum ersten Mal. Aber es gibt einen aktuellem Anlass. Wir diskutieren es, weil das... mehr
Dr. Frank Thiel zu TOP 30: Wirtschaftspolitik endlich nachhaltiger gestalten
Wir wollen versuchen darzustellen, wo wir in der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes eigentlich stehen. Wenn Sie unseren Antrag gelesen haben, dann werden wahrscheinlich einige meinen: Die LINKE ist wieder einmal der... mehr
Sabine Dirlich zu TOP 21: Hartz IV umwandeln in eine bedarfsorientierte Mindestsicherung
Für die Debatte heute im Landtag gab es zwei Gründe. Der bestand darin, dass wir uns nicht nur auf den wirklich allerkleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt haben, sondern dass wir unter einer sozialen oder bedarfsorientierten... mehr
Angelika Hunger zu TOP 19: Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Verbraucherinformationsgesetz
Die Landesregierung hat uns den Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Verbraucherinformationsgesetz, kurz VIG, vorgelegt. Das VIG ist seit Mitte 2008 in Kraft und wird zurzeit evaluiert. Das ist auch notwendig. Ich möchte hier... mehr
Wulf Gallert zu TOP 36: Besetzungsverfahren Landesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR in Sachsen-Anhalt
Die Einbringerin der Aktuellen Debatte, die Fraktion der FDP, stellt fest, dass die Art und Weise der öffentlichen Diskussion über die Bewerber für dieses Amt dazu geeignet ist, sowohl die Bewerber als auch das Amt öffentlich zu... mehr
Edeltraud Rogée zu TOP 05: Sicherung des Fachkräftebedarfs - Sicherung des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt / Dem Fachkräftemangel durch konzertiertes Handeln begegnen
Facharbeiter sind für ihre Branche wichtige, hoch qualifizierte Garanten für Qualitätsarbeit im Unternehmen. Insbesondere dort, wo die Arbeitsergebnisse und Produkte für Innovation und Entwicklung in einzelnen Unternehmen und der... mehr