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Presseerklärungen

6. November 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Europapolitik

Letzte Chance, sich von Orbán zu distanzieren

Zum angeblichen Privatbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán heute in Wittenberg erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Begleitung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff heute in Wittenberg ist ein öffentliches Zeichen und deshalb keinesfalls eine... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Hendrik Lange/Wulf Gallert/Presseerklärung/Wirtschaft/Netzpolitik

Daseinsvorsorge durch Breitbandausbau gewährleisten - Fördermittelbescheid überarbeiten

Zum umstrittenen Fördermittelbescheid des Wirtschaftsministeriums für den Breitbandausbau in der Altmark erklären der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange und der Abgeordnete der Altmark Wulf Gallert: „Für den Ausbau des Breitbandes in der Altmark als ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge werden 140 Millionen Euro Steuergeld zur Verfügung... Mehr...

 
8. September 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Tourismuspolitik/Umwelt

Gutachten zu Schierke bestätigt naturschutzrechtliche Bedenken

Zum neuerlichen Gutachten zum Ski-Gebiet Schierke erklärt der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: "Das von der Landesregierung zusätzlich in Auftrag gegebene Gutachten zur Umweltverträglichkeit des Schierker Seilbahnprojektes bestätigt letztlich erhebliche Bedenken gegen das Projekt. Die geprüfte Alternativvariante würde demnach noch... Mehr...

 
14. Juli 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Ausbildung

Bessere Rahmenbedingungen und Berufsperspektiven für Azubis dringend nötig

Zu den heute vorliegenden Zahlen der Bundesagentur für Arbeit bezüglich des Pendelverhaltens von Auszubildenden aus Sachsen-Anhalt erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert:  Mehr...

 
11. Juli 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Wirtschaft

Qualität statt Quantität bei Wirtschaftsförderung

Zu der vom Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und der Chef der Investitionsbank Ronald Maas gemeinsam vorgestellten Bilanz der Wirtschaftsförderung für das 1. Halbjahr 2017, erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert: Mehr...

 
20. Dezember 2016 Presseerklärung/Europapolitik/Wulf Gallert

Für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit

Zu jüngsten europapolitischen Positionierungen der Landesregierung bemerkt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
23. September 2016 Presseerklärung/Wulf Gallert/Europapolitik/Internationale Zusammenarbeit

Ablehnung von TTIP und TiSA: Erstaunlicher und erfreulicher Sinneswandel

Die Koalitionsfraktionen der CDU, SPD und GRÜNEN haben heute die Ablehnung der Handelsabkommen TTIP und TiSA im Bundesrat gefordert. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Dieser Sinneswandel ist erstaunlich und erfreulich, da sich die Koalition damit deutlich von der unkritischen Position der Landesregierung für diese... Mehr...

 
24. Juni 2016 Wulf Gallert/Europapolitik/Presseerklärung

Wider den Nationalismus – für demokratische und soziale Integration

Zum Ausgang des EU-Referendums in Großbritannien erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
23. Juni 2016 Wulf Gallert/Europapolitik/Presseerklärung

Eigene Fehler nicht der EU anlasten

Zur schleppenden Bewilligung von Stark-III-Mitteln aus dem EFRE-Förderfond durch die Landesregierung (siehe heutiger Volksstimme-Artikel ) erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der faktische Förderstopp, den das Finanzministerium für EFRE-Mittel aus dem Stark III-Programm verkündet, lässt sich nicht mit neuen Vorgaben aus Brüssel... Mehr...

 
19. Mai 2016 Wulf Gallert/Wirtschaft/Internationale Zusammenarbeit/Presseerklärung

Wirtschaftssanktionen gegen Russland beenden

Anlässlich des Russland-Wirtschaftstages der IHK Magdeburg erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 

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