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Presseerklärungen

15. August 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Lebensqualität und Zukunftssicherung - Die Landtagsfraktion DIE LINKE legt politische Schwerpunkte für den Haushalt 2019 fest

Am 13. und 14. August 2018 traf sich die Landtagsfraktion DIE LINKE zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz. Im Fokus stand die Verständigung zu den politischen Schwerpunkten für die kommenden Haushaltsverhandlungen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt... Mehr...

 
9. August 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Friedenspolitik/Soziales

Statt Pflichtdient bessere Arbeits-, Ausbildungs- und Vergütungsbedingungen

In den vergangenen Tagen ist seitens der CDU eine bundesweite Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht entbrannt. Damit einhergehend kam es vielfach zu der Überlegung, einen allgemeinen Pflichtdienst für alle jungen Menschen einzuführen, der im sozialen Bereich oder bei der Bundeswehr absolviert werden kann. Unter anderem befürwortete... Mehr...

 
7. August 2018 Katja Bahlmann/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Feuerwehr

Große Anfrage zur Situation der Feuerwehren: Das Land muss den kommunalen Finanzrahmen für die Pflichtaufgabe Brandschutz aufstocken

Angesichts gestiegener Anforderungen bei den Hilfeleistungen und den Herausforderungen des demographischen Wandels stellte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Situation der Feuerwehren im Land. Vor dem Hintergrund des aktuellen Einsatzgeschehens wurden die personelle Situation der Feuerwehren sowie Fragen der... Mehr...

 
2. August 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Finanzen

Geld für Kinderbetreuung ist keine Verschwendung sondern eine Investition in die Zukunft

Zum Streit in der Landesregierung um die künftigen Kosten der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bei der transparenten Finanzierung der frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen und dem zügigen Übergang zur Gebührenfreiheit für Eltern... Mehr...

 
30. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Migration und Asyl

Zuwanderung als Perspektive begreifen und nicht weiter als Bedrohung bekämpfen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Sommerinterview von Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu aktuellen Erfordernissen in der Asyl- und Migrationsdebatte sind mehr als verstörend. Alle Grenzen schließen und schnellstmöglich alle zu uns... Mehr...

 
24. Juli 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung/Landwirtschaft

Dürre in Sachsen-Anhalt - Schnelle, unbürokratische Hilfe für Landwirt*innen nicht in Sicht

Zur Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert, Hilfen für von der anhaltenden Dürre betroffene Landwirtschaftsbetriebe zu prüfen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der regionale Abgeordnete der Altmark, Andreas Höppner: „Schnelle und unbürokratische Hilfe ist für die Landwirt*innen in Sachsen-Anhalt nach wie... Mehr...

 
23. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

LINKE fordert unverzügliche Sonderregelungen für Migrationsschulen

Mit einem Brandbrief an den Ministerpräsidenten und den Bildungsminister hat das Kollegium der Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle-Neustadt noch vor den Sommerferien erneut auf die Notsituation in ihrer Schule hingewiesen und durchgreifende Verbesserungen für das in drei Wochen beginnende Schuljahr gefordert. Zur besonderen Situation an... Mehr...

 
18. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gesundheit

Keine Gesundheitsgebühr durch die Hintertür

Zur aktuellen Debatte über die Einführung einer Gebühr bei Notfallaufnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann:  Mehr...

 
17. Juli 2018 Eva von Angern/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik

Geschlechtergerechtigkeit bleibt zentrale Herausforderung in Sachsen-Anhalt

Der Anspruch der Gleichstellung von Frauen und Männern setzt eine Analyse der Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt voraus. Gleichstellungspolitische Aktionspläne, Projekte und Gesetzgebungen gilt es, auf den Prüfstand zu stellen, um zu eruieren, wo Schwachstellen sind und welche Optimierungspotenziale bei der Gleichstellung von... Mehr...

 
21. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Fraktion

Mehrere Mitarbeiter der AfD provozieren auf dem Sommerfest des Landtages und werden gegenüber dem Abgeordneten Andreas Höppner handgreiflich

Nach einem Vorfall auf dem gestrigen Sommerfest des Landtages erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Beim Sommerfest des Landtages ist es zu später Stunde zu einer andauernden und gezielten Provokation von Mitarbeitern der AfD gegenüber Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE gekommen. Der Wahlkreismitarbeiter des MdL Tillschneider... Mehr...

 

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