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Presseerklärungen

21. September 2017 Henriette Quade/Swen Knöchel/Presseerklärung/Inneres/Polizei

Öffentliche Sicherheit jetzt und heute gewährleisten

Zur Auswertung einer Großen Anfrage der Fraktion Die LINKE zur Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Die Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt ist unverändert kritisch. Seit langem fordert die Fraktion DIE LINKE, den Schrumpfkurs endlich... Mehr...

 
5. September 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Polizei/Finanzen

Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff

Zur durch das TV-Duell ausgelösten Überraschung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass der Personalmangel bei der Polizei unangenehme Konsequenzen hat und in der Kriminalitätsbekämpfung nicht weiterhilft, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff. Der... Mehr...

 
31. August 2017 Andreas Höppner/Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Wo sind die politischen Mehrheiten in diesem Land? Ministerpräsident Haseloff muss die Vertrauensfrage stellen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse um die Einsetzung einer Enquete-Kommission gegen Linksextremismus in Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: Sowohl das Abstimmungsergebnis der CDU-Landtagsfraktion zur Einsetzung einer... Mehr...

 
16. August 2017 Andreas Höppner/Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse

Die Landtagsfraktion DIE LINKE kam am 14. und 15. August 2017 zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz zusammen und verständigte sich zu den politischen Vorhaben und Initiativen der kommenden Monate. Mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung Die Landtagsfraktion DIE LINKE will den Zugang zu direkter Demokratie erleichtern und... Mehr...

 
30. Juni 2017 Christina Buchheim/Swen Knöchel/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Kommunale Strukturen nachhaltig stärken und zukunftsgerecht weiterentwickeln

Am 01. Juli jährt sich die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum zehnten Mal. Die Anzahl der Landkreise verringerte sich damals von 21 auf 11, die Städte Dessau-Roßlau und Bitterfeld-Wolfen entstanden durch Fusionen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim:  Mehr...

 
30. Juni 2017 Eva von Angern/Swen Knöchel/Presseerklärung/LSBTTI/Gleichstellungspolitik

Ehe für alle – so begrüßenswert wie überfällig

Zum heutigen Beschluss des Bundestags, die Ehe für homosexuelle Paare zu öffnen, erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern: Mehr...

 
8. Juni 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamtinnen und Beamte: Kenia-Koalition ist wortbrüchig

Ende März kündigte Finanzminister Schröder in einer Pressemitteilung vollmundig an, dass die Landesregierung die Übernahme des Tarifergebnisses und die Jahressonderzahlung für die Beamtenschaft in Sachsen-Anhalt auf den Weg bringt. Geplant war die zeit- und wirkungsgleiche Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst sowie die... Mehr...

 
12. Mai 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Steuerschätzung: Kein Grund mehr, Zuweisungen an Vereine zu kürzen

Zur aktuellen Mai-Steuerschätzung 2017 und dem von Finanzminister Schröder postulierten „Rückenwind für die Umsetzung der Koalitionsziele“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Der von der Koalition beschlossene Doppelhaushalt 2017/18 war ein ungedeckter Scheck in Millionenhöhe. Nun kommt Hilfe von außen – die Steuereinnahmen werden... Mehr...

 
25. April 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Ernüchternde Bilanz - Trübe Perspektiven

Vor einem Jahr hat die von der Kenia-Koalition getragene Regierung unter Reiner Haseloff ihre Arbeit aufgenommen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Seit einem Jahr haben wir eine Koalition, in der drei Partner, die unterschiedlicher nicht sein können und in inniger Abneigung verbunden sind, einander hindern, das Bessere zu... Mehr...

 
22. März 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Persönliche Erklärung zum Vorwurf des Widerspruchs

Zu dem im Raum stehenden Vorwurf des Widerspruchs zwischen ihm und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Richtig ist, dass ich bereits seit einigen Wochen Kenntnis davon hatte, dass der neue Vereinsvorstand des Kinderland e.V. gegen Hendrik Rhode Vorwürfe erhebt, die in... Mehr...

 

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