Zur Zeit wird gefiltert nach: Swen Knöchel
Auch Deubel-Gutachten zu Kommunalfinanzen entzieht sich nicht der Kürzungslogik
Zum von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten zu den Kommunalfinanzen erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
Kampf gegen Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen verlangt entschiedene Auseinandersetzung mit faschistischen Ideologien
Zu Übergriffen auf zwei Menschen mit Behinderungen in Halle erklärt der Abgeordnete Swen Knöchel Mehr...
Will der Innenminister die Stadt Halle zwangsverwalten?
Zur Ankündigung von Innenminister Stahlknecht auf dem finanzpolitischen Dialog in Aschersleben, die finanziellen Probleme der Stadt Halle (Saale) in einer Expertenrunde unter Ausschluss der politischen Entscheidungsträger zu erörtern und anzugehen, erklärte der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion und hallesche Stadtrat Swen Knöchel Mehr...
Fehlendes Problembewusstsein bei Landesregierung und Koalition zu Kommunalfinanzen
Zu dem heute in der Mitteldeutschen Zeitung veröffentlichtem Zwischenergebnis der Begutachtung des kommunalen Finanzausgleiches und den von Finanzminister Bullerjahn angekündigten Konsequenzen für die Kommunen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
Einsatz von EU-Mitteln erneut am Landtag vorbei
Zu Äußerungen des Finanzministers Jens Bullerjahn am Mittwoch in Wernigerode beim Finanzdialog erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
Strafvollzug nicht allein an quantitativen, sondern vor allem an qualitativen Faktoren ausrichten
Zur Entscheidung der Landesregierung, den Justizvollzug in Sachsen-Anhalt künftig an drei Standorten zu konzentrieren, erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern und deren finanzpolitischer Sprecher und Abgeordnete aus Halle Swen Knöchel Mehr...
Steuersenkungen im Bundesrat ablehnen
Zu der Ankündigung, Sachsen-Anhalt wolle sich beim Steueränderungsgesetz im Bundesrat enthalten, bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
Kommunales Teilentschuldungsprogramm Stark II verfehlt sein Hauptziel
Zur heutigen Meldung aus dem Finanzministerium, dass weitere Kommunen Finanzhilfen zur Teilentschuldung vom Land erhalten, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
Kommunalfinanzen - Landesverwaltungsamt vergleicht Äpfel mit Birnen
Zu dem vom Landesverwaltungsamt veröffentlichten Vergleich (s. Mitteldeutsche Zeitung vom 14.01.2012) der Defizite und Überschüsse der Landkreise und kreisfreien Städte erklärte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
Unterstützung für Landesverband Angehörige psychisch Kranker
Die Abgeordneten der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt unterstützen den Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. Angehörige psychisch Kranker. Am 11. Januar 2012 überreichte der hallesche Landtagsabgeordnete Swen Knöchel der Vereinsvorsitzenden Frau Hanschke eine Spende des Solidarfonds der Landtagsfraktion in Höhe von 400,00 Euro. Mit der... Mehr...
