Pressesprecherin

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Presseerklärungen

23. April 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Kritik der Sozialverbände ist wichtiges und notwendiges Signal

Nachdem die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zur Situation von schwerbehinderten Menschen in Deutschland gestellt hat, haben Sozialverbände aus ganz Deutschland starke Kritik geäußert. Dazu erklärt die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Die kleine Anfrage der AfD-Fraktion verfolgt kein... Mehr...

 
23. April 2018 Wulf Gallert/Presseerklärung/Europapolitik

Die Unfähigkeit der Landesregierung, Brüsseler Vorgaben umzusetzen, wird zum strukturellen Problem für Sachsen-Anhalt

Zum weiterhin bestehenden Bewilligungsstopp von EU-Mitteln für den Wissenschafts- und Umweltbereich erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Die mangelnde Abstimmung der Landesregierung bei der Verwendung der Strukturfondsmittel der Europäischen Union hat zunehmend negative Konsequenzen für die Entwicklung des Landes. In diesem... Mehr...

 
20. April 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Jugend/Soziales

Kostenfreie Mittagsversorgung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes - CDU verhält sich unglaubwürding und scheinheilig

Im Landtag hat die Fraktion DIE LINKE heute einen Antrag gestellt, der darauf abzielte, dass die Landesregierung im Bundesrat einem Gesetzentwurf der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen und Schleswig-Holstein zustimmt. Dieser Entwurf sieht vor, die gesamten Aufwendungen für die Mittagsversorgung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Bildungs-... Mehr...

 
20. April 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Forderungen nach Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk müssen auch untersetzt werden

Vor dem Hintergrund, dass die Rundfunkkommission der Länder von ARD und ZDF bis zu diesem Freitag eine Stellungnahme zu weiteren Einsparungen der öffentlich-rechtlichen Sender eingefordert hat, fordert der medienpolitische Sprecher der CDU, Markus Kurze, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf, über Strukturveränderungen nachzudenken.... Mehr...

 
18. April 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 22. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 19. und 20 April 2018 ein: Antrag: Feuerwehrkampagne mit neuen Werbemitteln fortsetzen (Drs. 7/2690) Die von Innenminister Stahlknecht im Februar gestartete Feuerwehrkampagne geriet massiv in die Kritik. Zum einen wurde von zahlreichen... Mehr...

 
17. April 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Das Problem heißt Numerus Clausus!

Zur Forderung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen einheimische Bewerber*innen zu bevorzugen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Landeskinderregelungen für das Medizinstudium wurden in den letzten Jahren immer wieder ins Gespräch gebracht. Bislang war die gängige... Mehr...

 
17. April 2018 Wulf Gallert/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Europapolitik/Religionspolitik

Urteil des Europäischen Gerichtshofes schafft Klarheit für Kirchen und Arbeitnehmer*innen

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Arbeitsrecht kirchlicher Arbeitgeber in Deutschland erklärt der religions- und europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der Europäische Gerichtshof hat in dem vorliegenden Fall dankenswerterweise für Klarheit gesorgt, wozu die Rechtsprechung in Deutschland vorher nicht in der Lage war. Es wurde... Mehr...

 
16. April 2018 Katja Bahlmann/Presseerklärung/Feuerwehr

Feuerwehrkampagne bleibt neue Inhalte bislang schuldig

Zum heutigen Artikel „Streit um Feuerwehrkampagne ist vorerst beigelegt“ in der Magdeburger Volksstimme erklärt die Sprecherin für Rettungsdienst, Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: „Es ist zunächst zu begrüßen, dass Innenminister Holger Stahlknecht die misslungene Werbekampagne für die Feuerwehren im Land in gemeinsamer... Mehr...

 
14. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Friedenspolitik/Internationale Zusammenarbeit

Die Fraktion DIE LINKE verurteilt den Militärschlag gegen Syrien

Zum Militärschlag der USA, Frankreich und Großbritann gegen Syrien erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Immer mehr Waffen und immer mehr Kriegsteilnehmer lösen keine Probleme, sie verlängern und vergrößern das Leid der Menschen und die Zerstörungen im Land. Es gibt keine Alternative zu mehr diplomatischen und humanitären... Mehr...

 
13. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Minister Tullner bleibt Meister im Verdrängen und Verharmlosen

Zum Interview des Bildungsministers in der Städtischen Zeitung aus Halle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: „Eines kann man dem Minister nicht absprechen: Er beherrscht die Kunst, wortreich um die Probleme des Schulsystems herumzureden und die Dramatik der Situation zu verdrängen oder zumindest zu... Mehr...

 

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