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Presseerklärungen

20. April 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Forderungen nach Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk müssen auch untersetzt werden

Vor dem Hintergrund, dass die Rundfunkkommission der Länder von ARD und ZDF bis zu diesem Freitag eine Stellungnahme zu weiteren Einsparungen der öffentlich-rechtlichen Sender eingefordert hat, fordert der medienpolitische Sprecher der CDU, Markus Kurze, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf, über Strukturveränderungen nachzudenken.... Mehr...

 
10. April 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Probleme vorhersehbar - Aus für UKW-Sendebetrieb wäre medienpolitischer Super-GAU

Im vergangenen Jahr hat die Media Broadcast die UKW-Infrastruktur an mehrere private Eigentümer verkauft und sich als Betreiber des UKW-Sendernetzbetriebs zurückgezogen. Im Rahmen der momentan stattfindenden Preisverhandlungen zwischen Sendernetzbetreibern, Programmanbietern und Antennenbesitzern drohen privaten wie öffentlich-rechtlichen... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Wer sich am öffentlich-rechtlichen Rundfunk vergreift, vergreift sich an der Demokratie

Zum heutigen MZ-Interview von Staatsminister Robra, in dem er die Abschaffung der ARD gefordert hat, erklärt der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: "Rainer Robras Vorschläge sind nicht neu. Schon 1995 hat Kurt Biedenkopf die Abschaffung des ERSTEN gefordert und auch Helmut Kohl stellte sich in seiner Zeit als Kanzler immer klar auf... Mehr...

 
13. Dezember 2016 Presseerklärung/Medien/Dr. Thomas Drzisga

Rundfunkbeiträge stabil halten – MDR-Staatsvertrag novellieren

Auskömmlich Finanzierung und Staatsferne sind wesentlich Elemente für die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Daher bringt die Fraktion DIE LINKE in die bevorstehende Landtagssitzung den Antrag Rundfunkbeiträge stabil halten – MDR-Staatsvertrag novellieren (Drs. 7/697) ein. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten eine... Mehr...

 
28. November 2016 Presseerklärung/Medien/Sport/Stefan Gebhardt

Kein Olympia bei ARD und ZDF

Die TV-Rechte für die kommenden Olympischen Spiele gehen an Eurosport, nicht an ARD und ZDF. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 
28. Oktober 2016 Presseerklärung/Medien/Stefan Gebhardt

Stabiler Rundfunkbeitrag erhöht Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Ministerpräsidenten haben sich heute darauf geeinigt, den Rundfunkbeitrag nicht zu senken. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 
15. April 2016 Stefan Gebhardt/Kultur/Medien/Presseerklärung

Frau Merkel sollte sich schämen

Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, die Justiz im so genannten Fall Böhmermann ermitteln zu lassen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...