Zur Zeit wird gefiltert nach: Dr. Angelika Klein
Wahlkampfballon „Eissporthalle für Halle“ im Landtag laut geplatzt
Finanzminister Bullerjahn hatte unlängst die Möglichkeit oder gar Notwendigkeit einer neuen Eissporthalle für die Stadt Halle angekündigt. In der Fragestunde auf der heutigen Landtagssitzung erklärte dazu der zuständige Sportminister Stahlknecht im Namen der Landesregierung auf eine entsprechende Frage, der Landesregierung liege ein... Mehr...
Haushalt 2011 war kein Sparhaushalt
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten des vorläufigen Jahresabschlusses 2011 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...
Eigene Schwerpunkte für Haushalt 2012/2013 gesetzt – Finanzierung ohne Neuverschuldung möglich
Die Fraktion hat sich intensiv mit dem Entwurf des Haushalts 2012/2013 befasst und eigene Schwerpunkte sowie deren Finanzierung beschlossen. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...
Unseriöse Haushaltsaufstellung
Zum Umgang des Finanzministers mit den Ergebnissen der November-Steuerschätzung erklärt die haushaltpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...
Kommunaler Finanzausgleich im ersten Anlauf gescheitert
Der Entwurf der Landesregierung für ein Finanzausgleichsgesetz fand heute im Ausschuss für Finanzen zunächst nicht die erforderliche Mehrheit. Zuvor hatte eine Mehrheit den Entwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Finanzausgleichsgesetz weggestimmt. Da aber auch der Entwurf der Landesregierung keine Mehrheit fand, bleibt die Zukunft des... Mehr...
Mit Nachtragshaushalt nimmt Bullerjahn Abschied vom Sparkurs
Zum heute vorgestellten Entwurf eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2011 bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Faktion Dr. Angelika Klein Mehr...
Hilfsmaßnahmen für Unwetter-Betroffene nicht am Landtag vorbei umsetzen
Zum von der Landesregierung eingerichteten Hilfsfonds für die Unwetteropfer erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...
Keine Amnestie für Steuersünder
„Die Ablehnung des geplanten Steuerabkommens mit der Schweiz durch die Landesregierung im Bundesrat wird durch die Fraktion Die LINKE unterstützt.“, erklärt die haushaltpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein. Und sie fügt hinzu: „Dieses Abkommen ist nach dem bisherigen Kenntnisstand eine Belohnung für Steuerkriminelle und für... Mehr...
Doppelhaushalt und Personal – seriöse und berechenbare Politik sieht anders aus
Zur heutigen Information der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2012/2013 sowie zur Fortschreibung des Personalentwicklungskonzepts erklären die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein und deren personalpolitische Sprecherin Dr. Helga Paschke Mehr...
Landeshaushalt sanieren - aber Kommunen bleiben im Regen
Zu den heute vorgelegten Zahlen für die Haushaltsplanung 2012/2013 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...
