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Presseerklärungen

4. Mai 2018 Christina Buchheim/Presseerklärung/Inneres/Kommunalpolitik

Mehr Bürgerbeteiligung ist wichtiger Impuls für kommunale Arbeit

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich seit vielen Jahren für einen besseren Zugang zu direkter Demokratie ein. Mit ihrem vorgelegten Gesetzentwurf sollen die Elemente der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene ausgeweitet werden. In der gestrigen Sitzung im Ausschuss für Inneres und Sport wurden verschiedene Institutionen und Verbände sowie die... Mehr...

 
5. März 2018 Christina Buchheim/Swen Knöchel/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Finanzen/Kommunalpolitik

Die Fraktion DIE LINKE stellt eigenen Entwurf zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes vor

Parallel zum Entwurf der Landesregierung bringt die Fraktion DIE LINKE zur kommenden Landtagssitzung einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes in den Landtag ein. Dieser greift die Kritik der Fraktion DIE LINKE am Gesetzentwurf der Landesregierung auf und setzt eigene Akzente einer künftigen Kommunalverfassung in... Mehr...

 
16. Oktober 2017 Christina Buchheim/Presseerklärung/Kommunalpolitik/Demokratie

Direkte Demokratie: LINKE macht Vorschläge, AfD versagt

Zur abschließenden Beratung der Enquetekommission „Stärkung der Demokratie“ am heutigen Montag erklärt Christina Buchheim, Mitglied der Enquetekommission für die Fraktion DIE LINKE: "In der heutigen letzten regulären Sitzung der Enquetekommission wurden die Abschlussberichte von Opposition und Koalition vorgelegt. Mit vollkommenem... Mehr...

 
30. Juni 2017 Christina Buchheim/Swen Knöchel/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Kommunale Strukturen nachhaltig stärken und zukunftsgerecht weiterentwickeln

Am 01. Juli jährt sich die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum zehnten Mal. Die Anzahl der Landkreise verringerte sich damals von 21 auf 11, die Städte Dessau-Roßlau und Bitterfeld-Wolfen entstanden durch Fusionen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim:  Mehr...

 
11. Mai 2017 Christina Buchheim/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Mutig mehr Demokratie wagen

Die Magdeburger Volksstimme berichtet heute zur Absicht der Koalitionsfraktionen, die Rechte kommunaler Mandatsträger zu stärken und mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen (siehe hier). Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Christina Buchheim: „Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Bemühungen der Landesregierung und der... Mehr...

 
13. Januar 2017 Christina Buchheim/Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Wirtschaft

Aldi muss Verantwortung für Region übernehmen

Zur geplanten Schließung des Logistikcenters von Aldi Nord in Könnern erklären die Landtagsabgeordneten Christina Buchheim und Birke Bull-Bischoff sowie der Bundestagsabgeordnete der Region Jan Korte: "Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass das Logistikcenter von Aldi Nord in Könnern zum Jahresende geschlossen werden soll. 100... Mehr...

 
27. August 2016 Presseerklärung/Kommunalpolitik/Christina Buchheim

Antragsstau zügig abbauen, notwendige Mittel für wichtige gesellschaftliche Aufgaben bereitstellen und vorgenommene Kürzungen überdenken

Wie das Ergebnis einer Kleinen Anfrage (s. HIER) zeigt, lässt die Landesregierung viele Vereine und Institutionen auf ihren Zuwendungsbescheid warten und kürzt beantragte Fördermittel. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Christina Buchheim Mehr...

 
10. August 2016 Presseerklärung/Kommunalpolitik/Christina Buchheim

Ortschaftsräte auch in Ortsteilen mit weniger als 300 Einwohnern ermöglichen

Zu Forderungen aus den Kommunen, in der nächste Wahlperiode Ortschaftsräte auch in kleinen Ortsteilen weiterhin zu zulassen, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Christina Buchheim Mehr...