23. August 2013

Aussetzung des Hungerstreiks in Bitterfeld - Zeichen der Dialogbereitschaft

Zur Aussetzung des Hungerstreiks in Bitterfeld erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade:

„Der Hungerstreik in Bitterfeld ist ausgesetzt, das haben wir mit Erleichterung zur Kenntnis genommen und hoffen, dass sich die Menschen schnell erholen.
 
Die Entscheidung zeigt, dass die Forderungen der Flüchtlinge keineswegs unerfüllbar sind, sie zeigt, was mit ein wenig Empathie und der Bereitschaft, sich mit Kritik auseinander zu setzen, möglich ist.

Das Gespräch mit der Integrationsbauftragten des Landes hat zu Gründung eines Arbeitskreises geführt, in dem alle verantwortlichen Stellen und Behörden sowie die Flüchtlinge selbst vertreten sind. Hier sollten die konkrete Probleme im Landkreis und im Land, wie z.B. die Zustände in Gemeinschaftsunterkünften, fehlender Zugang zu Deutschkursen, trotz rechtlicher Möglichkeit nicht erteilte Arbeitserlaubnisse etc. thematisiert und diskutiert werden. Genau das ist es, was die Flüchtlinge nicht erst seit dem Hungerstreik eingefordert haben. Sie wollen mit ihrer Kritik und ihren Problemen angehört und ernst genommen werden. Genau zu einem solchen Dialog haben die Flüchtlinge seit Wochen immer wieder alle Verantwortlichen eingeladen, diese aber sind der Einladung nicht gefolgt.

Es stimmt traurig und nachdenklich, dass es erst des Agierens der Integrationsbeauftragten bedurfte, um Gesprächsbereitschaft herzustellen. Das Signal der Dialogbereitschaft muss jetzt auch ankommen und als solches verstanden werden.

Das Heft des Handelns liegt jetzt bei der Politik und den Behörden im Land, vor allem aber im Landkreis selbst. Es gilt, die Tätigkeit des Arbeitskreises ernst zu nehmen, konstruktiv zu gestalten und Fakten zu schaffen, die die Lebenssituation der Asylsuchenden und Flüchtlingen vor Ort tatsächlich verbessern.“

Magdeburg, 23. August 2013