Lösung des Energieproblems liegt bei erneuerbaren Energien, nicht bei der Braunkohle
Zu Ergebnissen des so genannten Braunkohlegipfels und zur strategischen Energiepolitik der Landesregierung bezieht die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger folgende Position:
„Der Braunkohlegipfel bringt ohne Zweifel eine stärkere Hinwendung des Landes zur Nutzung dieses Rohstoffes zum Ausdruck. Es gilt aber, endlich dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Braunkohle noch immer Teil des Energiemixes ist, jedoch mit abnehmender Bedeutung. Fakt ist: Jedes Windrad, jede Photovoltaik-Anlage verringert die Chance, ein neues Kohlekraftwerk rentabel nutzen zu können, und deshalb ergibt es keinen Sinn, ein solches errichten zu wollen.
Die stoffliche Nutzung der Braunkohle ist ausdrücklich zu begrüßen, hier bedarf es weitere Forschungs- und Erprobungsarbeiten. Je mehr diese jedoch forciert werden, desto weniger ist eine weitere verstärkte Verbrennung der Braunkohle sinnhaft. Wer beides anstrebt, handelt unehrlich.
Zu bedenken ist weiterhin, dass die Braunkohle keinesfalls einen Ersatz für die Atomenergie darstellen kann. Die durch den Atomausstieg entstehende Lücke muss durch erneuerbare Energien gefüllt werden. Es ist kontraproduktiv, den erneuerbaren Energien Knüppel zwischen die Beine zu werfen, wie das jetzt u.a. durch unplanmäßige Kürzungen im Bereich der Photovoltaik zu befürchten ist.
Hinsichtlich des Netzausbaus bedarf es der Klarheit, dass erneuerbare Energien nicht in alte Netze zu integrieren sind, diese bedürfen neue und andere Strukturen. Auch hier wartet auf dem Gebiet von Forschung und Entwicklung noch viel Arbeit.
DIE LINKE wendet sich strikt dagegen, der energetischen Nutzung der Braunkohle künftig das Deckmäntelchen ihrer stofflichen Nutzung umhängen zu wollen. Die dauerhafte und nachhaltige Lösung liegt bei den erneuerbaren Energien, darauf ist der Schwerpunkt zu setzen, darauf sind die Kräfte und die Ressourcen zu konzentrieren.
Im Übrigen würde es DIE LINKE begrüßen, wenn ein vergleichbarer Gipfel auch zu erneuerbaren Energien, beispielsweise zu Problemen der Photovoltaik ausgerichtet würde.“
Magdeburg, 28. Februar 2012
