Kommunalpolitischer Ratschlag – auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen sichern, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen gewährleisten
Am 4. September 2010 lädt die Fraktion zu einem Kommunalpolitischen Ratschlag (Magdeburg, Landtag) ein. Gemeinsam mit kommunalen Amts- und MandatsträgerInnen sowie kommunalpolitisch Interessierten geht es um eine Bilanz zur Kommunalpolitik in dieser Legislaturperiode (2006-2011) und einen Ausblick auf notwendige Veränderungen in den kommenden Jahren.
Themen wie die auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen über das Finanzausgleichgesetz, die Stärkung der kommunalen Einnahmebasis durch die Modernisierung des Gemeindewirtschaftsrechtes, die Sicherung einer zukunftsfähigen öffentlichen Daseinsvorsorge sowie die Schaffung besserer Voraussetzungen für die bürgerschaftliche Mitwirkung werden ebenso Berücksichtigung finden, wie die Problemfelder der kommunalen Zusammenarbeit und die schwelenden Stadt-Umland-Konflikte.
Ablauf:
10.00 Uhr: Eröffnung
10.05 Uhr: Begrüßung durch den Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn (MdL)
10.20 Uhr: Grußwort: Gabi Mest’an (MdL), PGF Fraktion DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende des kommunalpolitischen Forums Mecklenburg-Vorpommern e.V.
10.30 Uhr: Impulsreferat I: „Gleichwertige Lebensbedingungen – Herausforderungen für die Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt“, Gerald Grünert (MdL), Sprecher für Kommunalpolitik
10.55 Uhr: Impulsreferat II: „Gleichwertige Lebensbedingungen – Herausforderungen für die Landesentwicklungs- und die Raumordnungspolitik in Sachsen-Anhalt“, Dr. Uwe Köck (MdL), Sprecher für Landesentwicklung
11.25 Uhr: Aussprache, Teil 1: Bilanz und Ausblick zur Landesentwicklungs- und Kommunalpolitik, Diskussion zum Entwurf der „Magdeburger Erklärung“
12.20 Uhr: Fototermin vor dem Landtag
12.30 Uhr: Mittagspause
13.00 Uhr: Vorstellung der zentralen Projekte und Ziele für die Jahre 2011 – 2016, Wulf Gallert (MdL), Vorsitzender der Landtagsfraktion
13.40 Uhr: Aussprache, Teil 2: Bilanz und Ausblick zur Landesentwicklungs- und Kommunalpolitik, Diskussion zum Entwurf und Verabschiedung der Magdeburger Erklärung
14.40 Uhr: Schlusswort, Katrin Kunert (MdB), Sprecherin für Kommunalpolitik
Die Veranstaltung ist selbstverständlich öffentlich.
Magdeburg, 2. September 2010
Dr. Thomas Drzisga
Pressesprecher
