Zur Zeit wird gefiltert nach: Thomas Lippmann

10. April 2018

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Wahl von Nils Leopold zum Landesdatenschutzbeauftragten

Laut Medienberichten hat Nils Leopold die Bereitschaft erkennen lassen, erneut als Kandidat für die Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz anzutreten, wenn ihm durch die Fraktionen die notwendige Unterstützung signalisiert wird. Deshalb hat sich die Fraktion DIE LINKE in ihrer heutigen Fraktionssitzung durch eine Probeabstimmung noch einmal positioniert und sich einstimmig dafür ausgesprochen, Nils Leopold im Fall seiner erneuten Kandidatur weiterhin zu unterstützen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann:

„Die Fraktion DIE LINKE misst dem Thema Datenschutz eine hohe politische Priorität bei. Die strukturelle Stärkung der Behörde wie auch die Besetzung des Amtes des Landesdatenschutzbeauftragten liegen daher in unserem ureigensten Interesse.

Fachliche Eignung und Kompetenz sind die Kriterien, an denen sich die Fraktion auch in einem weiteren Wahlgang für das Amt des Landesbeauftragten für Datenschutz orientiert.

In Nils Leopold sieht die Fraktion einen fachlich sehr geeigneten Kandidaten für dieses Amt. Nils Leopold verfügt über bundesweite Reputation als ausgewiesener Fachmann im Bereich des Datenschutzes. Die Fraktion DIE LINKE wird daher seine Wahl erneut unterstützten."


Magdeburg, 10. April 2018