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12. März 2018

KiFöG-Novelle: CDU-Modell wird Eltern stark belasten

Im Rahmen der letzten Landtagssitzung wurde auf Nachfrage zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) deutlich, dass das von der CDU favorisierte Modell einer Kostenübernahme durch das Land für bis zu sechs Betreuungsstunden für Eltern eine erhebliche Belastung darstellen dürfte. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

„Eltern, die längere Betreuungszeiten für ihre Kinder benötigen, müssten dann zusätzliche Stunden dazu kaufen. Die Kosten für diese Stunden würden, gemessen an den derzeitigen Elternbeiträgen, zu einer zusätzlichen finanziellen Belastung der Eltern führen.

DIE LINKE hat bereits im Sommer letzten Jahres einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem wir in einem Stufenmodell Schritt für Schritt die Elternbeiträge ganz abschaffen wollen. Die CDU hat offensichtlich die Zeichen der Zeit nicht erkannt: Frühkindliche Bildung sollte perspektivisch beitragsfrei gestaltet werden.

Es bleibt zu hoffen, dass die Landesregierung Wort hält und eine vernünftige Novelle bis Sommer auf den Tisch legt.“


Magdeburg, 12. März 2018