Wulf Gallert stellt „Sachsen-Anhalt Konzept 2011“ vor
In Auswertung der Sommerklausur der Fraktion informierte ihr Vorsitzender Wulf Gallert zu insgesamt 8 inhaltlichen Konzepten, die der Öffentlichkeit in den Monaten September bis Dezember 2010 vorgestellt werden:
- Wirtschaft und Arbeit für ein lebens- und liebenswertes Sachsen-Anhalt
- Bildung und soziale Chancengleichheit - Nachteile ausgleichen, Teilhabe ermöglichen
- Eine Schule für alle Kinder
- Energieplan Sachsen-Anhalt - Beschäftigung und Klimaschutz mit neuen Energien
- Öffentliche Sicherheit bei Wahrung der Grundrechte landesweit garantieren
- Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt
- Der Öffentliche Dienst im Land braucht Zukunft
- Perspektiven für eine nachhaltige Landwirtschaft.
An diesen Konzepten mit der gemeinsamen Klammer „Sachsen-Anhalt Konzept 2011“ arbeitet die Fraktion bereits seit geraumer Zeit, ihre Inhalte werden die Schwerpunkte der Arbeit der Fraktion in den kommenden Monaten bestimmen.
Darüber hinaus, so Gallert, wird sich die Fraktion in ihrem politischen Handeln auch auf Probleme der tatsächlichen Umsetzung der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD, auf die Ergebnisse des Bildungskonvents für Sachsen-Anhalt und der Enquetekommission zur Personalentwicklung sowie auf die Ergebnisse Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse konzentrieren.
Der Fraktionsvorsitzende unterstrich ausdrücklich, dass die Schwerpunktvorhaben der Fraktion mit den politischen Aufgabenbereichen übereinstimmen, die für die Menschen in Sachsen-Anhalt von besonderem Gewicht sind. Das betrifft die Themenkomplexe „Arbeitsplätze schaffen, von denen man vernünftig leben kann“, „Gute Bildung für alle gewährleisten“ und „Bessere Lebensbedingungen für Kinder schaffen“. Die Bedeutung dieser Fragen sowie eine hohe Wertschätzung für eine flächendeckende hohe Qualität der Öffentlichen Daseinsvorsorge werden von einer EMNID-Umfrage bestätigt, die im Auftrag des Landesverbandes DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im August 2010 durchgeführt wurde.
Magdeburg, 25. August 2010
Dr. Thomas Drzisga
Pressesprecher
