Photovoltaik ist wichtige Technologie für Wende hin zu erneuerbaren Energien
„Leider ist festzustellen, dass die Situation der Solarbranche insgesamt angespannt ist, und auch bei Q-Cells gab es bereits in der Vergangenheit Warnsignale. Die Situation mag einerseits auf Management-Entscheidungen zurückzuführen sein, aber auch die politischen Rahmenbedingungen sind derzeit für die Branche alles andere als förderlich. Beredtes Beispiel dafür ist der Streit in der Bundesregierung um das Gesetz über erneuerbare Energien.
DIE LINKE sieht in der Photovoltaik nach wie vor eine auch für die Zukunft sehr wichtige Technologie, die einen großen Beitrag zu der erforderlichen Wende in der Energieversorgung hin zu erneuerbaren Energien zu leisten vermag.
Die Landesregierung steht in der Pflicht, über den Bundesrat energisch darauf Einfluss zu nehmen, dass hinsichtlich der Ausgestaltung des Gesetzes über erneuerbare Energien im Bund endlich Klarheit und damit auch Planungssicherheit für die Unternehmen geschaffen wird.
Zugleich stellt sich sehr ernsthaft die Frage, wie es in diesem konkreten Fall um den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft im Bereich der Photovoltaik bestellt ist. Hier wurden öffentliche Mittel in erheblichem Umfang eingesetzt, die Frage nach der Wirksamkeit ist daher mehr als legitim. Auch hier steht das Land vor der Aufgabe, seine Förderpraxis grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen und für den effektiven Einsatz von öffentlichen Geldern Sorge zu tragen.
Für DIE LINKE ist es unstrittig, dass die derzeitigen Probleme bei Q-Cells nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden dürfen. Auch hier sollte sich die Landesregierung sehr ernsthaft in der Pflicht sehen.“
Magdeburg, 24. Januar 2012
