Zur Untersuchung des Instituts Arbeit und Qualifikation zur Problematik von Niedriglöhnen erklärt der Abgeordnete Gerald Grünert:
„Seit Jahr und Tag fordert DIE LINKE gemeinsam mit anderen die Durchsetzung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro. Wie nunmehr belegt ist, weitet sich in Sachsen-Anhalt der Niedriglohnsektor seit Jahren in beunruhigender Weise aus, jeder Neunte hat ein Einkommen von weniger als 800 Euro im Monat, Tendenz seit Jahren steigend.
Es muss doch endlich zu begreifen sein, dass ein gesetzlicher Mindestlohn die Sozialkassen entlasten und die Binnenkonjunktur beleben würde. Zudem wären Menschen, die unter Bedingungen des Niedriglohns arbeiten müssen, endlich davon befreit, Sozialtransfers in Anspruch nehmen zu müssen - Armut trotz Arbeit könnte so überwunden werden. Nach Aussagen des Instituts Arbeit und Qualifikation könnte in Ostdeutschland vom Mindestlohn mehr als jeder Dritte profitieren.
Auch für die Kommunen des Landes wäre ein gesetzlicher Mindestlohn eine spürbare Entlastung, ihre akute Finanznot könnte so wenigstens gemildert werden.
Anstatt über diverse Streichungen und Kürzungen auf Kosten gerade der sozial Schwachen, der Arbeitslosen, der Rentnerinnen und Rentner zu schwadronieren, sollten die schwarz-gelbe Bundesregierung und die sie tragende Koalition endlich das Heft des Handelns in die Hand nehmen und den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro durchsetzen, in Ost wie in West.
Die politisch Verantwortlichen in Sachsen-Anhalt sollten dies nach Kräften unterstützen, spätestens mit den jetzt bekannt gewordenen Zahlen ist es an der Zeit zu handeln. Ein beständig anwachsender Niedriglohnsektor bietet für Sachsen-Anhalt keinerlei Perspektiven, und es reicht nicht aus, dies immer einmal wieder in Sonntagsreden oder vor Wahlen zu erklären.“
Magdeburg, 28. Juli 2010