26. Februar 2015

Geldsegen für Kultur - ein Trugschluss

Im Rahmen des 2. Forum Kultur sprach Kultusminister Dorgerloh am vergangenen Montag von erheblich mehr EU-Geld für die Kultur in Sachsen-Anhalt. Hierzu erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion:

„Die einfache Aussage, es steht mehr Geld für die Kultureinrichtungen des Landes im Rahmen der neuen EU-Förderperiode zur Verfügung, kommt einem Täuschungsmanöver gleich. In der Öffentlichkeit wird der Schein erweckt, es ginge den Kultureinrichtungen in Sachsen-Anhalt durch den EU-Geldsegen in den kommenden Jahren bestens, und es genüge nur ein wenig Mut zur Antragstellung.

Damit wäre dann auch der Schuldige gefunden, wenn am Ende der Förderperiode festgestellt wird, dass die EU-Mittel nicht in Anspruch genommen wurden. Und davon gehen wir aus. Denn der Haken an der Sache ist die benötigte Gegenfinanzierung durch die Kommunen. Wo sollen diese Mittel herkommen, wenn beispielsweise durch die massiven Kürzungen im Theaterbereich im vergangenen Jahr Kommunen wie Dessau-Roßlau erhebliche Mehrbelastungen zu tragen haben?

Fakt ist, dass der besagte Geldsegen nur für sehr begrenzte Bereiche zur Verfügung steht: Für die energetische Sanierung und für die Präsentation des kulturellen Erbes und hier vor allem für die UNESCO-Welterbestätten. Die gelebte Kultur, der laufende Betrieb im Theater, die Arbeit in der Musikschule, im soziokulturellen Zentrum, etc. profitieren davon nicht.“

Magdeburg, 26. Februar 2015