Betroffene von Nachterstedt benötigen jetzt Hilfe und Unterstützung
Zu den heute vom Wirtschaftsminister vorgestellten Informationen zu dem Unglück in Nachterstedt erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:
„Wenn am Ende die Aussage stehen bleibt, dass es keine Anzeichen für einen Bergrutsch gab, war wohl die Sichtung der 400 Unterlagen nicht zwingend notwendig.
Fakt ist doch offenbar in jedem Fall, dass umfangreiche Sicherungsmaßnahmen notwendig sind, um die Umgebung des Concordiasees wieder zu dem zu machen, was vorher mit hohem Aufwand geschaffen wurde.
Wenn Minister Haseloff schulterzuckend feststellt, es dauere wohl noch etwas länger, ist den Betroffenen so wenig geholfen, wie mit vagen Zusagen hinsichtlich einer Unterstützung.
Es liegt doch klar auf der Hand, dass der See möglicherweise auf Jahre für eine touristische Nutzung gesperrt ist. Dann ist es nur gerecht, wenn in einem offenbar nicht ordnungsgemäß abgesicherten Bergbaugebiet durch das Land angelockte kleine Investoren und Existenzgründer in ihrer Notlage nicht allein gelassen werden.
Die Fraktion DIE LINKE fordert Minister Haseloff zu einem sofortigen klaren Bekenntnis zu Alternativangeboten und finanziellen Hilfen für die betroffenen Menschen und Unternehmen auf. Schließlich sind im aktuelle Doppelhaushalt finanzielle Mittel für Bergbaufolgeschäden eingestellt.
Die Gewissheit der vermittelten Ungewissheit aus dem Wirtschaftsministerium reicht nicht aus. Zuerst kam eine lange Frist der Ungewissheit zu den Ursachen, die nicht klar sind. Jetzt kommt die lange Frist für ein Erkundungskonzept für die Sanierung von Ursachen, die keiner kennt. Die Dinge auf die lange Bank zu schieben, hilft keinem.
Fakt bleibt: Der See bleibt für Jahre nicht nutzbar, Soforthilfe und Alternativen für die Betroffenen sind jetzt zu leisten, ansonsten werden sie finanziell nicht überleben können. Um ein solches Bekenntnis allerdings drückt sich Wirtschaftsminister Haseloff herum – zumindest diese Gewissheit hat er heute leider vermittelt.“
Magdeburg, 1. Februar 2010
