Pressesprecherin

Katja Müller
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

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Presseerklärungen

6. März 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Inneres

Vom gesamten Parlament getragener Untersuchungsausschuss ist adäquates Mittel

Die Fälschung der Stadtratswahl in Stendal und ihre juristische Aufarbeitung wirft Fragen auf, die die Fraktion DIE LINKE in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgeklärt wissen will. Wahlen sind konstitutiv für unser demokratisches Gemeinwesen, Zweifel an der Richtigkeit von Wahlergebnissen stellen Institutionen und Mandatsträger... Mehr...

 
28. Februar 2017 Henriette Quade/Matthias Höhn/Presseerklärung/Inneres/Polizei/Personal

Sicherheitsrisiko CDU

Zu den sich aktuell häufenden Schwierigkeiten im Zuständigkeitsbereich des CDU-geführten Innenministeriums erklären die Mitglieder des Innenausschusses Matthias Höhn und Henriette Quade: "Offensichtlich hat das Innenministerium zunehmend mit Überforderungserscheinungen zu kämpfen, zumindest bleiben Vorhaben immer häufiger auf der Ebene der... Mehr...

 
10. Oktober 2016 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres

Twitter-Umfrage zu Taser-Testpiloten - Offener Brief an die DPolG Berlin

Nach einer am Wochenende von der DPolG Berlin im sozialen Netzwerk Twitter veröffentlichten (wenn auch wieder gelöschten ) Umfrage zu Politiker_innen als Taser-Testpiloten wenden sich die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der innenpolitische Sprecher die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Berlin Hakan Tas in einem offenen Brief an... Mehr...

 
25. Juli 2016 Presseerklärung/Inneres/Stefan Gebhardt

Ruf nach Bundeswehreinsatz im Inneren ist fahrlässig

Auch Innenminister Stahlknecht denkt angesichts der aktuellen Sicherheitslage über die Möglichkeiten eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren nach. Dazu bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 
7. Juni 2016 Henriette Quade/Inneres/Polizei/Gegen Rechts/Presseerklärung

Messerangriff in Halle – Betroffene nicht ernst genommen?

Zum mutmaßlich rechten Messerangriff und der Kritik an den polizeilichen Ermittlungen in Halle erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Mehr...

 
7. Juni 2016 Eva von Angern/Henriette Quade/Polizei/Inneres/Presseerklärung

Rückhaltlose und unverzügliche Aufklärung zum Mordfall Yangjie Li

or dem Hintergrund der Selbstbefassungsanträge der LINKEN, die in dieser Woche in Innen- und Rechtsausschuss des Landtages zur Behandlung stehen und angesichts der aktuellen Ereignisse erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade Mehr...

 
1. Juni 2016 Henriette Quade/Inneres/Polizei/Presseerklärung

V-Mann „Corelli“ - Kein Interesse an Aufklärung?

Zu den erneuten Funden von Unterlagen des V-Manns „Corelli“ beim Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Mehr...

 
27. Mai 2016 Eva von Angern/Henriette Quade/Polizei/Inneres/Presseerklärung

Aufklärungsbedarf zur Ermittlungstätigkeit der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau und der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost

Im Fall der getöteten Chinesin in Dessau sind Manipulationsvorwürfe gegen Polizisten laut geworden, auch die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau geriet öffentlich in die Kritik. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern sowie die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade Mehr...

 
20. Mai 2016 Henriette Quade/Inneres/Presseerklärung

Öffentliche Sicherheit nicht auf Kosten weiterer Einschränkungen von Demokratie und Freiheitsrechten

Zu Positionen der Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Mehr...

 
19. Mai 2016 Henriette Quade/Inneres/Gegen Rechts/Presseerklärung

Sensibilisierung gegen Hasskriminalität nötig

Nach Angaben des Innenministeriums hat die Hasskriminalität im Internet deutschlandweit und auch in Sachsen-Anhalt deutlich zugenommen. CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen die Strafverfolgung und Prävention verstärken, Cyber-Polizisten sollen künftig in der Online-Welt nach Tätern fahnden. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der... Mehr...

 

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