Pressesprecherin

Katja Müller
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
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Presseerklärungen

16. April 2018 Katja Bahlmann/Presseerklärung/Feuerwehr

Feuerwehrkampagne bleibt neue Inhalte bislang schuldig

Zum heutigen Artikel „Streit um Feuerwehrkampagne ist vorerst beigelegt“ in der Magdeburger Volksstimme erklärt die Sprecherin für Rettungsdienst, Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: „Es ist zunächst zu begrüßen, dass Innenminister Holger Stahlknecht die misslungene Werbekampagne für die Feuerwehren im Land in gemeinsamer... Mehr...

 
14. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Friedenspolitik/Internationale Zusammenarbeit

Die Fraktion DIE LINKE verurteilt den Militärschlag gegen Syrien

Zum Militärschlag der USA, Frankreich und Großbritann gegen Syrien erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Immer mehr Waffen und immer mehr Kriegsteilnehmer lösen keine Probleme, sie verlängern und vergrößern das Leid der Menschen und die Zerstörungen im Land. Es gibt keine Alternative zu mehr diplomatischen und humanitären... Mehr...

 
13. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Minister Tullner bleibt Meister im Verdrängen und Verharmlosen

Zum Interview des Bildungsministers in der Städtischen Zeitung aus Halle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: „Eines kann man dem Minister nicht absprechen: Er beherrscht die Kunst, wortreich um die Probleme des Schulsystems herumzureden und die Dramatik der Situation zu verdrängen oder zumindest zu... Mehr...

 
13. April 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Sonderermittler im Fall Oury Jalloh - nur ein erster Schritt

Entgegen bisheriger Äußerungen scheinen die Koalitionsfraktionen sich auf Experten, die sie als Sonderermittler im Fall Oury Jalloh einsetzen wollen geeinigt zu haben. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Für die Fraktion DIE LINKE steht fest, dass alle Schritte, die geeignet sind, Aufklärung zu befördern, notwendig sind... Mehr...

 
11. April 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Die Finanzierung der JVA Halle steht auf tönernen Füßen

In der gestrigen Kabinettspressekonferenz verkündete die Landesregierung ihren Vorschlag zur Realisierung des Großprojektes JVA Halle. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erwies sich die Finanzierung des Realisierungsvorschlags als fraglich. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: „Seit 2012 steht fest, dass die... Mehr...

 
10. April 2018 Presseerklärung/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Verfassungswidrigkeit der Grundsteuererhebung: Gesetzgebungsverfahren nun so ausgestalten, dass Rechtssicherheit für Kommunen besteht

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, mit dem die Verfassungswidrigkeit der der Grundsteuererhebung zu Grunde liegenden Einheitswerte festgestellt wurde, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Das heutige Urteil war erwartbar. Jedem, der mit der Materie vertraut war, war klar, dass eine Steuer, deren Grundlage... Mehr...

 
10. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Fraktion

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Wahl von Nils Leopold zum Landesdatenschutzbeauftragten

Laut Medienberichten hat Nils Leopold die Bereitschaft erkennen lassen, erneut als Kandidat für die Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz anzutreten, wenn ihm durch die Fraktionen die notwendige Unterstützung signalisiert wird. Deshalb hat sich die Fraktion DIE LINKE in ihrer heutigen Fraktionssitzung durch eine Probeabstimmung noch einmal... Mehr...

 
10. April 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Probleme vorhersehbar - Aus für UKW-Sendebetrieb wäre medienpolitischer Super-GAU

Im vergangenen Jahr hat die Media Broadcast die UKW-Infrastruktur an mehrere private Eigentümer verkauft und sich als Betreiber des UKW-Sendernetzbetriebs zurückgezogen. Im Rahmen der momentan stattfindenden Preisverhandlungen zwischen Sendernetzbetreibern, Programmanbietern und Antennenbesitzern drohen privaten wie öffentlich-rechtlichen... Mehr...

 
6. April 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Weltgesundheitstag 2018: Pflegenotstand stoppen!

Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7.April erklärt die Sprecherin für Gesundheitspolitik und Politik für Menschen mit Behinderungen Dagmar Zoschke: „In Sachsen-Anhalt wie bundesweit solidarisiert sich die DIE LINKE mit den Beschäftigten in der Pflegebranche. Nicht nur am Weltgesundheitstag gilt es, Krankenschwestern und -pflegern, ... Mehr...

 
5. April 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Polizei

Drogendelikte an der Polizeifachschule - Landesregierung praktiziert mangelnde Informationspolitik

Die heutige Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung berichtet von einer Serie von Drogendelikten an der Polizeifachhochschule Sachsen-Anhalt. Gegen mehrere Anwärter ermittelt derzeit die Polizeidirektion Nord. Vier Anwärtern wurde bereits gekündigt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Die Drogendelikte an der... Mehr...

 

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