Pressesprecherin

Katja Müller
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

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Presseerklärungen

8. November 2016 Presseerklärung/Kommunalpolitik/Finanzen/Swen Knöchel

Kommunalfinanzierung weiter unbefriedigend

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...

 
21. Oktober 2016 Presseerklärung/Finanzen/Kristin Heiß

Landesrechnungshof attestiert Landesregierung Gutachteritis

Der Landesrechnungshof hat heute den Jahresbericht 2016 (Teil 1) vorgestellt. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Mehr...

 
4. Oktober 2016 Presseerklärung/Haushalt/Finanzen/Swen Knöchel

Doppelhaushalt auf Sand gebaut?

Die Landesregierung hat heute die Grundzüge des Doppelhaushalts 2017/2018 vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Mehr...

 
15. September 2016 Presseerklärung/Finanzen/Swen Knöchel

Staatssekretäre organisieren Umgehung des Finanzausschusses

Zu immer neuen Erkenntnissen zum Umgang der Landesregierung mit der Vergabe von Beraterverträgen sowie der Erstellung von Studien und Gutachten erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Mehr...

 
15. September 2016 Presseerklärung/Finanzen/Kristin Heiß

Land verdoppelt Investition in Folterstaaten

Zur Anlagepolitik des Landes erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Mehr...

 
14. September 2016 Presseerklärung/Finanzen/Swen Knöchel

Endlich reinen Tisch in Sachen Beraterverträge machen

Zur anhaltenden Debatte um von der Landesregierung abgeschlossene Beraterverträge und zum bisherigen Verlauf der heutigen Sitzung des Finanzausschusses bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Mehr...

 
13. September 2016 Presseerklärung/Kommunalpolitik/Finanzen/Swen Knöchel

Kommunalfinanzen – Fortschritte mit Schönheitsfehlern

Zum nunmehr vorgelegten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...

 
19. August 2016 Presseerklärung/Swen Knöchel/Finanzen

Sonderzuweisung an Kommunen kann nur der erste Schritt sein

In seiner heutigen Sitzung beschloss der Finanzausschuss den Kommunen zum 10. Oktober eine Sonderzuweisung in Höhe von 80 Millionen Euro zu überweisen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: "Vorbehaltlich der durch den Landtag Anfang September zu bestätigenden Sonderzuweisung, begrüßt und unterstützt die... Mehr...

 
10. Mai 2016 Kristin Heiß/Soziales/Finanzen/Presseerklärung

Mai-Steuerschätzung - Wer viel hat, wird weiterhin verschont

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Mehr...

 
9. Mai 2016 Kristin Heiß/Finanzen/Presseerklärung

Kenianische Luftschlösser - Einnahmen steigern statt Erbsen zählen

Die Kenia-Koalition hat sich trotz guter Forderungen ihre eigene Stolperfalle in den Vertrag geschrieben. Um die Konsolidierungshilfen des Bundes nicht zu gefährden, darf das Land bis 2019 insgesamt maximal 200 Millionen Euro mehr ausgeben als bisher. Geplant sind aber laut Koalitionsvertrag Mehrausgaben in Höhe von sechs Milliarden Euro. Im... Mehr...

 

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