Pressesprecherin

Katja Müller
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
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Presseerklärungen

8. September 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Tourismuspolitik/Umwelt

Gutachten zu Schierke bestätigt naturschutzrechtliche Bedenken

Zum neuerlichen Gutachten zum Ski-Gebiet Schierke erklärt der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: "Das von der Landesregierung zusätzlich in Auftrag gegebene Gutachten zur Umweltverträglichkeit des Schierker Seilbahnprojektes bestätigt letztlich erhebliche Bedenken gegen das Projekt. Die geprüfte Alternativvariante würde demnach noch... Mehr...

 
8. September 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Rechtspolitik

Sitzung des Rechtsausschusses wirft fragwürdiges Licht auf Selbstverständnis des Parlaments

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses beantragte die Fraktion DIE LINKE eine weitere Aufklärung zu den Vorwürfen gegen Staatsekretär Böning wegen Eingriffs in die richterliche Unabhängigkeit. Diese wurden inzwischen auch vom Richterbund Sachsen-Anhalt bekräftigt. Das war leider nicht das einzige Trauerspiel im Ausschuss. Dazu erklärt die... Mehr...

 
8. September 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

KiföG-Novelle darf kein unüberlegter Schnellschuss sein

„CDU bremst Ministerin aus“ titelt heute die Mitteldeutsche Zeitung. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der Bericht der Mitteldeutschen Zeitung verdeutlicht, wie notwendig es war, dass DIE LINKE im August einen Antrag in den Landtag einbrachte, der allen Fraktionen ein Bekenntnis abverlangte,... Mehr...

 
6. September 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Absurde Ausschreibungen zurücknehmen, Besoldung nach der Schülerzahl aufheben

Zu den Meldungen über die Neuausschreibung von Schulleitungsstellen für mehrere Grundschulen im Harz, die schon seit Jahren fest besetzt sind, infolge steigender Schülerzahlen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Diese Neuausschreibungen sind unsinnig und für niemanden nachvollziehbar – nicht für die... Mehr...

 
5. September 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Gegen Rechts

LINKE begrüßt Vorhaben einer Enquetekommission gegen Rechtsextremismus

Im Ergebnis ihrer Klausurtagung plant die SPD-Landtagsfraktion eine Enquetekommission gegen Rechtsextremismus einzurichten. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "DIE LINKE begrüßt das Vorhaben der SPD-Fraktion, eine Enquetekommission zum Thema Rechtsextremismus einzurichten, ausdrücklich. Dass Rechtsextremismus,... Mehr...

 
5. September 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Polizei/Finanzen

Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff

Zur durch das TV-Duell ausgelösten Überraschung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass der Personalmangel bei der Polizei unangenehme Konsequenzen hat und in der Kriminalitätsbekämpfung nicht weiterhilft, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff. Der... Mehr...

 
1. September 2017 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Wenn Halle kulturell den Bach runter geht, leidet ganz Sachsen-Anhalt

Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung über das Millionenloch an den Bühnen in Halle erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Dass die Situation der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle (TOOH) dramatisch ist, ist nicht neu. Nicht umsonst hat die Fraktion DIE LINKE dies mehrfach im Landtag thematisiert.... Mehr...

 
31. August 2017 Andreas Höppner/Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Wo sind die politischen Mehrheiten in diesem Land? Ministerpräsident Haseloff muss die Vertrauensfrage stellen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse um die Einsetzung einer Enquete-Kommission gegen Linksextremismus in Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: Sowohl das Abstimmungsergebnis der CDU-Landtagsfraktion zur Einsetzung einer... Mehr...

 
23. August 2017 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 15. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 24. und 25. August 2017 ein: Aussprache zur Großen Anfrage: Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt – mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut (Drs. 7/1655) Gemäß Artikel 27 Absatz 1 der... Mehr...

 
22. August 2017 Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Zu den Vorstellungen der CDU-Fraktion für eine Schulgesetznovelle: "Flasche leer!"

Zu den Vorstellungen der CDU-Fraktion für eine Schulgesetznovelle erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Birke Bull-Bischoff: Die Planungen der CDU zur Schulgesetznovelle zeigten deutlich: Die wirklich wichtigen Dinge in der Bildungspolitik bleiben auf der Strecke. Auch die Einführung... Mehr...

 

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