Pressesprecherin

Katja Müller
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Katja.Mueller@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
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Presseerklärungen

22. Oktober 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 27. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 24. und 25. Oktober 2018 ein: Aktuelle Debatte: Eingriffe in Programmhoheit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in die Kunstfreiheit sind demokratiefeindlich und grundgesetzwidrig (Drs. 7/3495) In der Programmreihe ZDF@Bauhaus,... Mehr...

 
19. Oktober 2018 Wulf Gallert/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

Wahlfälschungsaffäre Stendal: Die These vom Einzeltäter Holger Gebhardt ist nicht mehr zu halten

Zur heutigen Sitzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Wahlfälschungsaffäre in Stendal erklären die Ausschussmitglieder Henriette Quade und Wulf Gallert: „In seiner Zeugenvernehmung belastete Holger Gebhardt heute maßgebliche CDU-Funktionäre des Kreisverbandes Stendal: Nach der Aussage von Holger Gebhardt fragte der... Mehr...

 
18. Oktober 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

KiFöG-Novelle: Anzuhörende gegen 8-Stunden-Anspruch

Zur gestrigen Anhörung im Sozialausschuss zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Nahezu alle der gestern im Sozialausschuss geladenen Anzuhörenden sprachen sich u.a. gegen die geplante Einführung eines achtstündigen Rechtsanspruches für Kinder, deren Eltern z.B. arbeitslos... Mehr...

 
18. Oktober 2018 Henriette Quade/Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Demokratie/Kultur/Medien

Eingriffe in Programmautonomie, Kunst- und Medienfreiheit entschieden zurückweisen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Artikel zur Kritik des Regierungssprechers an einem geplanten Konzert im Rahmen der Reihe ZDF@Bauhaus erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Band Feine Sahne Fischfilet bezieht dezidiert Stellung gegen alte und neue... Mehr...

 
18. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Fraktion/Presseerklärung

Lebensperspektiven verbessern – demokratische Strukturen stärken

Zur Bilanz der ersten Hälfte der 7. Wahlperiode erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die Fraktion DIE LINKE hat in der laufenden Wahlperiode viel auf den Weg gebracht. Sei es der kontinuierliche Einsatz für die Verbesserung der Unterrichtsversorgung, die Initiative für eine Enquete-Kommission zur Gesundheitsversorgung oder die... Mehr...

 
17. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

LINKE fordert mehr Ideen und Engagement gegen Lehrkräftemangel

Angesichts des stetig sinkenden Bildungsangebotes in den öffentlichen Schulen aufgrund fehlender Lehrkräfte legt die Fraktion die LINKE dem Landtag in der nächsten Sitzung ein Maßnahmepaket zur „Verbesserung der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2018/19“ vor. Die anhaltenden Proteste von Eltern und haarsträubende Berichte über planmäßig... Mehr...

 
16. Oktober 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Gesundheit/Hochschulen

Mehr Mittel für gemeindenahe psychiatrische Versorgung - Mehr Studienplätze für Medizinstudent*innen

Zur Veröffentlichung des 25. Jahresberichtes des Psychiatrieausschusses und dem Vorschlag der Ministerin für Arbeit und Soziales, eine Landarztquote einzuführen, erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Ein Schwerpunkt des 25. Jahresberichts des Psychiatrieausschusses ist die Problematik der Zwangsmaßnahmen in... Mehr...

 
16. Oktober 2018 Guido Henke/Presseerklärung/Verkehr

Geplante Investitionen in Fahrrad-Infrastruktur sind nichts anderes als Schönfärberei

Laut heutigem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung will Sachsen-Anhalts Landesregierung Kommunen dazu verpflichten, mehr Geld in die Fahrrad-Infrastruktur zu investieren. Ab 2020 soll erstmals eine Pflichtquote gelten, nach der Kommunen mindestens acht Prozent der Verkehrsgelder in den Radverkehr stecken müssen. In einem ersten Schritt waren 2016... Mehr...

 
12. Oktober 2018 Eva von Angern/Kristin Heiß/Presseerklärung/Personal

Mangel an ostdeutschen Führungskräften in höchsten Verwaltungsebenen - Landesregierung muss Ungleichgewicht mit politischen und strukturellen Maßnahmen begegnen

In den höchsten Ebenen der Verwaltung in Sachsen-Anhalt mangelt es an ostdeutschen Führungskräften. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva von Angern und Kristin Heiß hervor. Dazu erklären beide: "Der Anteil ostdeutscher Führungskräfte in den höchsten Ebenen der Verwaltung ist nach wie... Mehr...

 
10. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Demokratie

Denunziantenplattform ist unanständig und verantwortungslos

Zu der Ankündigung der AfD, bundesweit in den Ländern Online-Plattformen einzurichten, auf denen Schülerinnen und Schüler ihre Lehrer denunzieren können, wenn diese sich in der Schule politisch äußern, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: "Die Ankündigung der AfD, bundesweit Schülerinnen und... Mehr...

 

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