Erneuter Anschlag auf Magdeburger Wahlkreisbüro von Gallert und von Angern
In der vergangenen Nacht wurde erneut ein Anschlag auf das Magdeburger Wahlkreisbüro des Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert und der Abgeordneten Eva von Angern verübt, es wurden Scheiben eingeworfen. Es ist binnen kurzem der zweite Übergriff auf das Wahlkreisbüro. Die Polizei hatte erklärt, entsprechende Maßnahmen einleiten zu wollen, um künftige... Mehr...
Kommunalfinanzen - Landesverwaltungsamt vergleicht Äpfel mit Birnen
Zu dem vom Landesverwaltungsamt veröffentlichten Vergleich (s. Mitteldeutsche Zeitung vom 14.01.2012) der Defizite und Überschüsse der Landkreise und kreisfreien Städte erklärte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
Ablehnung des Zwangsmittels elektronische Fußfessel
Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung führte heute eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder (so genannte elektronische Fußfessel) durch. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Mehr...
Wer hat ein Interesse an Kriminalisierung der Vorgänge bei der Gedenkdemonstration anlässlich des Todes von Oury Jalloh in Dessau-Roßlau?
Der Innenausschuss des Landtages befasste sich heute mit den Vorgängen bei der Gedenkdemonstration anlässlich des Todes von Oury Jalloh in Dessau-Roßlau. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...
Selbstständigen echte Chancen bieten
Zur derzeitigen Debatte um auf Hartz IV angewiesene Selbstständige bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...
Unterstützung für Landesverband Angehörige psychisch Kranker
Die Abgeordneten der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt unterstützen den Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. Angehörige psychisch Kranker. Am 11. Januar 2012 überreichte der hallesche Landtagsabgeordnete Swen Knöchel der Vereinsvorsitzenden Frau Hanschke eine Spende des Solidarfonds der Landtagsfraktion in Höhe von 400,00 Euro. Mit der... Mehr...
Halle ist mehr
Zur Diskussion um eine Namensänderung der Stadt Halle (Saale) in Händelstadt Halle erklärt der Stadtvorsitzende der LINKEN Halle, MdL und Stadtrat Swen Knöchel Mehr...
Wirtschaftsförderung auf Nachhaltigkeit, soziale und tarifliche Standards ausrichten
Zu den geänderten Landesregelungen bei der GRW-Förderung (Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel fest Mehr...
Polizeiliches Handeln bei Gedenkdemonstration zum Tod Oury Jallohs lückenlos aufklären
Zu den Vorgängen bei der Gedenkdemonstration anlässlich des Todes von Oury Jalloh in Dessau-Roßlau erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...
Rechtsstaat darf keinen Bogen um Insel machen
Zu den jüngsten Vorgängen in Insel erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Mehr...
