Pressesprecherin

Katja Müller
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Katja.Mueller@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
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Presseerklärungen

18. Januar 2019 Kerstin Eisenreich/Hendrik Lange/Landwirtschaft/Umwelt

Heute in Halle - morgen in Berlin: Kein Weiter so in der Agrarpolitik

Zur heutigen Auftaktkundgebung in Halle für die morgige Demonstration „Wir haben es satt – Essen ist politisch“ in Berlin versammelten sich Landwirt*innen aus Sachsen-Anhalt, die mit ihren Treckern nach Berlin fahren werden, um dort für eine Agrar- und Ernährungswende auf die Straße zu gehen. Auch der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange war... Mehr...

 
18. Januar 2019 Presseerklärung/Monika Hohmann/Kinder

Gute-Kita-Gesetz in Sachsen-Anhalt sinnvoll umsetzen

Am 1. Januar 2019 ist das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung – auch Gute-Kita-Gesetz genannt – in Kraft getreten. Sachsen-Anhalt erhält bis 2022 ca. 147 Mio. Euro Bundesmittel. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: "Die Fraktion DIE LINKE wird zur kommenden... Mehr...

 
18. Januar 2019 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Oury Jalloh: Koalition verschleppt Aufarbeitung - LINKE beantragt Untersuchungsausschuss

Heute sollte der Rechtausschuss über den Beginn der Arbeit der Sonderberater im Fall Oury Jalloh entscheiden. Wie zu erwarten war, schieben Grüne, SPD und CDU den Beginn der Aufarbeitung des Todes Oury Jallohs und vor allem der Ermittlungs- und Verfahrensgeschichte weiter vor sich her. Entgegen des Landtagsbeschlusses soll nun noch die... Mehr...

 
17. Januar 2019 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Rechtsterroristische Netzwerke bedrohen Sicherheit und Freiheit

Zu den gestern bekannt gewordenen Durchsuchungen gegen Beschuldigte, die einen deutschen Ableger des Ku-Klux-Klan - auch in Sachsen-Anhalt - gebildet haben sollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Dass in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt offensichtlich Ableger des Ku-Klux-Klan existieren, ist seit langem,... Mehr...

 
17. Januar 2019 Kerstin Eisenreich/Andreas Höppner/Presseerklärung/Wirtschaft/Energiepolitik

Weniger Geld und bisher keine konkreten Vorschläge zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Kohlerevier

Zu den Ergebnissen des Kohlegipfels der Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer und der Bundeskanzlerin erklären Kerstin Eisenreich und Andreas Höppner: „20% - diesen Anteil sollte das Mitteldeutsche Revier ursprünglich von der Bundesförderung für den Strukturwandel aufgrund des Ausstiegs aus der Braunkohle erhalten. Nach dem Gipfel der... Mehr...

 
16. Januar 2019 Wulf Gallert/Presseerklärung/Europapolitik

Ernsthafte Diskussion um ein zweites Referendum zum Brexit nötig

Zur gestrigen Abstimmung im britischen Unterhaus zum Brexit erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Das Desaster der konservativen Regierung im britischen Unterhaus war absehbar und verringert die Möglichkeiten für eine vernünftige Schadensbegrenzung beim Brexit. Festzuhalten bleibt, dass es in diesem Prozess nur Verlierer... Mehr...

 
15. Januar 2019 Monika Hohmann/Presseerklärung/Soziales

Sanktionen bei Hartz IV-Bezug sind nach wie vor ein Skandal

Heute berät der Bundesgerichtshof über die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz-IV-Bezug. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Wieder befasst sich die Justiz mit einem Problem, das politisch gelöst werden muss. Im Rahmen von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängern kürzt das Land Sachsen-Anhalt im Schnitt... Mehr...

 
11. Januar 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Machtkampf in der AfD eskaliert - weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Nach den Äußerungen der letzten Tage war absehbar, dass André Poggenburg keine Zukunft in der AfD haben wird. Mit weiteren Gleichgesinnten hat er offenbar schon von langer Hand die Gründung einer noch radikaleren Partei vorbereitet und entsprechend jetzt die AfD verlassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Schon seit... Mehr...

 
4. Januar 2019 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Demokratie

Organisierte Kriminalität gegen die Demokratie

Zum Hacker-Angriff auf demokratische Politiker Sachsen-Anhalts erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: "Wer immer die Kriminellen sind, die hinter dem Hacker-Angriff auf zahlreiche Politiker Sachsen- Anhalts stehen, eine Absicht ist erkennbar: Demokraten sollen eingeschüchtert werden, die AfD wird verschont. Für... Mehr...