Pressesprecherin

Katja Müller
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
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Presseerklärungen

30. Oktober 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Der große KiFöG-Bluff

In der Landtagssitzung am 26. Oktober hat die Landesregierung ihren heftig umkämpften Gesetzentwurf für eine Teilnovellierung des Kinderfördergesetzes (KiFöG) vorgelegt. Unter Beibehaltung der alten und inzwischen auch vom Landesrechnungshof als untauglich kritisierten Finanzierungsregelungen sollen lediglich kosmetische Korrekturen an der Höhe... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Hendrik Lange/Wulf Gallert/Presseerklärung/Wirtschaft/Netzpolitik

Daseinsvorsorge durch Breitbandausbau gewährleisten - Fördermittelbescheid überarbeiten

Zum umstrittenen Fördermittelbescheid des Wirtschaftsministeriums für den Breitbandausbau in der Altmark erklären der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange und der Abgeordnete der Altmark Wulf Gallert: „Für den Ausbau des Breitbandes in der Altmark als ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge werden 140 Millionen Euro Steuergeld zur Verfügung... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Schulgesetznovelle: LINKE legt eigene Vorschläge für ein besseres Schulsystem vor

Als Antwort auf die dürftige Schulgesetznovelle der Landesregierung hat die Fraktion Die LINKE heute eigene Vorschläge für ein besseres Schulsystem als Änderungsantrag zum Entwurf der Landesregierung in das Plenum eingebracht. Darüber hinaus werden auch in den anschließenden Ausschussberatungen noch vielfältige Änderungen und Ergänzungen gefordert... Mehr...

 
25. Oktober 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Schlechter Gewässerzustand - kaum Gegenmaßnahmen

In der kommenden Landtagssitzung erfolgt die Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt“. Hierzu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Nur 5 % der Gewässer in Sachsen-Anhalt befinden sich in einem guten ökologischen Zustand. Mit dieser Bilanz gehört das... Mehr...

 
25. Oktober 2017 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 17. Sitzungsperdiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 26. und 27. Oktober 2017 ein: Aktuelle Debatte: Zustand und Perspektiven der EU (Drs. 7/2004) Nicht nur die jüngsten Positionierungen des Chefs der EU-Kommission und des französischen Präsidenten entfachen eine Debatte über die... Mehr...

 
23. Oktober 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Die Alarmglocken schrillen - Die Fraktion DIE LINKE fordert schnellen Ausbau der Lehrerausbildung und einheitliches Lehramt für die Sekundarstufe I und II

Nach Medienberichten wurde in der Expertenkommission zur Ermittlung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs ermittelt, dass im Land allein in den nächsten fünf Jahren bis 2022 etwa 1.800 Lehrkräfte weniger ausgebildet werden, als in den allgemeinbildenden Schulen mindestens eingestellt werden müssen. Damit kann aus der eigenen Ausbildung nicht... Mehr...

 
23. Oktober 2017 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Energiepolitik

Energie gehört zur Daseinsvorsorge - Grundversorgung sicher stellen

Zu Medienberichten, nach denen die Zahl der Stromsperren für säumige Zahler*innen zunehmen, erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: „Die Problematik von Stromsperren für Menschen, die Ihre Rechnung nicht bezahlen können, hat die Fraktion DIE LINKE bereits im Augustplenum des Landtages thematisiert. Mit dem Antrag „Die... Mehr...

 
20. Oktober 2017 Fraktion/Presseerklärung

Thomas Lippmann für das Amt des Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen

Der Fraktionsvorstand und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Sachsen-Anhalt erklären: Am 14. November steht turnusgemäß die Neuwahl des Fraktionsvorstandes der Landtagsfraktion an. Die Erklärung von Swen Knöchel, nicht erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, haben wir mit großem Respekt zur Kenntnis genommen. Nach der heutigen... Mehr...

 
20. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Eva von Angern/Presseerklärung/Fraktion

Erklärung zum Verzicht von Swen Knöchel auf das Amt des Fraktionsvorsitzenden

Zum heute angekündigten Rückzug unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel erklären sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: "Swen Knöchel hat als Fraktionsvorsitzender in den letzten anderthalb Jahren in einer schwierigen Situation viel geleistet und seine neue... Mehr...

 
19. Oktober 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Weniger Pestizide, mehr Agrarumweltprogramme gegen Insektensterben

Heutige Medienberichte verweisen auf eine aktuelle Studie, die einen dramatischen Insektenschwund in Deutschland konstatiert. Demnach ist die Masse der Insekten seit 1989 um circa 75 % geschrumpft. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Nach den Erkenntnissen der Studie darf es jetzt nicht nur bei einem kurzen Aufschrei... Mehr...

 

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