Pressesprecherin

Katja Müller
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
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Presseerklärungen

31. Januar 2017 Andreas Höppner/Presseerklärung/Kultur

Hängepartie beendet - wichtiges Signal für Isenschnibbe

Zu den Meldungen, dass sich die Koalitionsfraktionen darauf verständigt haben, 3 Millionen Euro Haushaltsmittel in die Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe fließen zu lassen, erklärt der Abgeordnete im Wahlkreis Salzwedel Andreas Höppner. „Wir freuen uns, dass die Beharrlichkeit der Fraktion DIE LINKE bezüglich der Umsetzung des Besucher- und... Mehr...

 
29. Januar 2017 Swen Knöchel/Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Fraktion/Gegen Rechts

Umkämpfte Geschichte - Umkämpfte Gegenwart

Am 30. Januar 1933 wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Erklärung der Landesvorsitzenden Birke Bull-Bischoff und des Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel zum Jahrestag des Beginns der nationalsozialistischen Diktatur: "1923 wurde die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei für zwei Jahre verboten. Keine zehn Jahre später war... Mehr...

 
27. Januar 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Erhöhung der Lehrerstellen ist überfällig

Zum gestern von der SPD im Rahmen eines Werkstattgesprächs öffentlich gemachten Vorstoß, sich in der Koalition im Rahmen der Haushaltverhandlungen für eine Erhöhung der Lehrerstellen einzusetzen, erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: „Ein solcher Schritt ist längst überfällig und würde bei seiner Umsetzung den Schulen etwas... Mehr...

 
24. Januar 2017 Doreen Hildebrandt/Presseerklärung/Arbeitsmarkt

"Sozialer Arbeitsmarkt" - viel Geld für schlechte Arbeit

Zu dem heute von der Arbeits- und Sozialministerin, Frau Petra Grimm-Benne vorgestellten Programm „Sozialer Arbeitsmarkt“ erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt: „Das heute von der Landesregierung vorgestellte Programm „Sozialer Arbeitsmarkt“ erfüllt nach unserer Auffassung nicht die Voraussetzungen,... Mehr...

 
24. Januar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Abwasser/Kommunalpolitik

Normenkontrollantrag zurückgewiesen - weiterhin Einsatz für Novelle des Kommunalabgabengesetzes

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Paragraph 18, Absatz 2 des Kommunalabgabengesetzes, ergo in der strittigen Frage nachträglich erhobener Abwasseranschlussgebühren in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Das Landesverfassungsgericht hat das KAG-Änderungsgesetz vom Dezember 2014 und somit die... Mehr...

 
20. Januar 2017 Stefan Gebhardt/Kultur/Presseerklärung

Situation für Gedenkstätte Isenschnibbe weiter unklar

Zum heutigen Beschluss des Fachausschusses Bildung und Kultur über die Haushaltsmittel für den Bau des Besucher- und Dokumentationszentrums in der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Landesregierung hat die Fraktion DIE LINKE... Mehr...

 
20. Januar 2017 Presseerklärung/Fraktion

Fraktion DIE LINKE: Neujahrsempfang mit Prof. Dr. Butterwegge

Zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang lädt die Landtagsfraktion DIE LINKE am Dienstag, dem 24. Januar, in das Restaurant des Magdeburger Landtags ein. Gäste des diesjährigen Neujahrsempfangs unter dem Motto "Gerechtigkeit verbindet." sind der Kandidat der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten Prof. Dr. Christoph... Mehr...

 
18. Januar 2017 Doreen Hildebrandt/Presseerklärung/Arbeitsmarkt

Assistierter Einstieg in Arbeitsmarkt muss freiwillig und sanktionslos sein

Zu den Vorschlägen der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt der Bundesagentur für Arbeit für ein Förderprogramm zur assistierten Unterstützung von Langzeitarbeitslosen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Doreen Hildebrandt: "Der Chef der Arbeitsagenturen in Sachsen-Anhalt, Kay Senius, wies in der gestrigen... Mehr...

 
18. Januar 2017 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Soziales

Blindengeld erhöhen - Krankenhausinvestitionen verbessern

Im heutigen Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration stellte DIE LINKE beim Blindengeld und den Krankenhäusern wichtige Änderungsanträge zum Sozialetat. Die Regierungsfraktionen kündigten entsprechende Überprüfungen an. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit,... Mehr...

 
18. Januar 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Prävention statt Abschuss

Zu den Medienberichten, nach denen die CDU-Landtagsfraktion den Wolf in Sachsen-Anhalt zum Abschuss frei geben will, erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Der Abgeordnete Radke ist in seiner Kindheit offensichtlich sehr durch das Märchen vom Rotkäppchen und dem bösen Wolf geprägt worden. Mit seinen unbelegten Äußerungen vom Wolf... Mehr...

 

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