Pressesprecherin

Katja Müller
Telefon: 0391 5605004 / 0163-2936038
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
Telefon: 0391 - 5605030
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Presseerklärungen

29. Oktober 2016 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Endlich Bewegung in die Kulturförderung bringen

In dieser Woche reichte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage zur Kulturförderung ein. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „In der 6. Wahlperiode hat das damalige Kultusministerium ein Gutachten in Auftrag gegeben, um das Landesinteresse an der Förderung der Einrichtungen im Kulturbereich zu überprüfen und die... Mehr...

 
28. Oktober 2016 Presseerklärung/Medien/Stefan Gebhardt

Stabiler Rundfunkbeitrag erhöht Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Ministerpräsidenten haben sich heute darauf geeinigt, den Rundfunkbeitrag nicht zu senken. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 
25. Oktober 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Thomas Lippmann

Landesregierung muss endlich handeln, um Unterrichtsversorgung zu sichern

Zu den leeren Versprechungen der Landesregierung und ihrer Weigerung, sich konstruktiv mit Anträgen der LINKEN auseinanderzusetzen oder aber eigene Maßnahmen einzuleiten, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Mehr...

 
21. Oktober 2016 Presseerklärung/Gegen Rechts/Henriette Quade

Problem der Reichsbürger muss rechtstaatlich bekämpft werden

Zur Absicht von Verfassungsschutzbehörden, die so genannten Reichsbürger genauer beobachten zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Mehr...

 
21. Oktober 2016 Presseerklärung/Finanzen/Kristin Heiß

Landesrechnungshof attestiert Landesregierung Gutachteritis

Der Landesrechnungshof hat heute den Jahresbericht 2016 (Teil 1) vorgestellt. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Mehr...

 
21. Oktober 2016 Presseerklärung/Dr. Thomas Drzisga

Parlamentarische Initiativen zur 7. Sitzungsperiode des Landtages (27./28. Oktober 2016)

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 27./28. Oktober 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Solidarische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (Drs. 7/474) Die Landesregierung soll eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel initiieren,... Mehr...

 
20. Oktober 2016 Presseerklärung/Haushalt/Kristin Heiß

Landtagssondersitzung zu Verabschiedung des Haushalts 2017/2018 sinnvoll

Zu den bevorstehenden Beratungen zum Haushalt 2017/2018 bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Mehr...

 
18. Oktober 2016 Hendrik Lange/Presseerklärung/Netzpolitik/Bildungspolitik

Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen zügig umsetzen

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen... Mehr...

 
17. Oktober 2016 Hendrik Lange/Presseerklärung/Fraktion/Gegen Rechts

Farbanschlag auf Wahlkreisbüro – Einschüchterungsversuche sind sinnlos

Im Verlauf des Wochenendes wurde auf das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Hendrik Lange in Halle-Neustadt ein Farbanschlag verübt. Unbekannte Täter sprühten Hakenkreuze auf die Eingangstür. Dazu erklärt Hendrik Lange: „Erneut wurde ein Wahlkreisbüro der LINKEN angegriffen. Doch das Kalkül der Täter wird nicht aufgehen. Auch durch einen... Mehr...

 
12. Oktober 2016 Hendrik Lange/Presseerklärung/Netzpolitik

Bildungsoffensive digitale Wissenschaft: Besser spät als nie!

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastuktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen zwischen... Mehr...

 

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