Pressesprecherin

Katja Müller
Telefon: 0391 5605004 / 0163-2936038
Katja.Mueller@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
Telefon: 0391 - 5605030
Karsten.Stoeber@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 
 

Presseerklärungen

29. Januar 2016 Henriette Quade

Asylpaket II – CDU und SPD feiern sich für einen Kompromiss und nehmen Tod von Menschen in Kauf

Gestern Abend verkündete u.a. Sigmar Gabriel, dass sich die Koalition auf ein neues Asylpaket geeinigt habe. Teil dessen ist die Einschränkung des Familiennachzugs auch für Syrerinnen und Syrer. Statt endlich eine europäische Einigung für die Flüchtlingsaufnahme zu erzielen, statt Waffenexporte zu stoppen und Fluchtursachen zu bekämpfen, statt... Mehr...

 
26. Januar 2016 Dr. Thomas Drzisga

Kommunalpolitische Konferenz der Linksfraktion im Deutschen Bundestag "Linke [in] Verantwortung" am 29. und 30. Januar 2016 in Halle

Derzeit ist Kommunalpolitik noch stärker gefordert, als dies ohnehin immer der Fall war. Neben den unzähligen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie den Willkommensinitiativen leisten die Kommunen den größten Beitrag bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten.Dies stellt sie im gesamten Land vor gewaltige Herausforderungen. Nun rächt... Mehr...

 
26. Januar 2016 Henriette Quade

An menschlicher Härte und Absurdität nicht zu überbieten

Zur Abschiebung einer Familie, deren Fall sich in der Härtefallkommission befindet, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Mehr...

 
26. Januar 2016 Matthias Höhn

Unterrichtsausfall - Landesregierung muss dramatische Zahlen offenlegen

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 6/4753) erklärt Matthias Höhn, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur für die Fraktion DIE LINKE Mehr...

 
26. Januar 2016 Dr. Frank Thiel

Zu Schlussfolgerungen und Konsequenzen aus den vorliegenden Ergebnissen der Tätigkeit des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Zunächst ist festzustellen, dass im Ausschuss Einmütigkeit darüber herrschte, dass in der Tätigkeit der IBG und der Managementführung durch die GoodVent zum Teil gravierende Mängel aufgetreten sind, die zum Schaden des Ansehens des Landes geführt haben. Dennoch bleiben die Vergabe von Risikokapital sowie die Beteiligung an innovativen Unternehmen... Mehr...

 
25. Januar 2016 Gerald Grünert

Aussetzung der Beitragserhebungen folgerichtig

Zum Erlass des Innenministeriums, Beitragserhebung bis auf weiteres auszusetzen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
23. Januar 2016 Dr. Thomas Drzisga

4. Parlamentariertag der LINKEN am 11. und 12. Februar 2016 in Magdeburg

Unter dem Motto „Modern: Der soziale Aufbruch. Handeln aus Überzeugung!“ findet am 11. und 12. Februar 2016 in Magdeburg der 4. Parlamentariertag der LINKEN (Hotel Ratswaage, Ratswaageplatz 1-4, 39104 Magdeburg) statt. Hier das Programm: Donnerstag, 11. Februar 2016 ... Mehr...

 
22. Januar 2016 Dr. Thomas Drzisga

Parlamentarische Initiativen zur 50. und 51. Sitzungsperiode des Landtages (26. und 28./29. Januar 2016)

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 26. und 28./29. Januar 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer):   Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes (Drs. 6/4728) Im Rahmen der 104. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt... Mehr...

 
19. Januar 2016 Wulf Gallert

Wahlkampftricksereien auf dem Rücken der Beamt_innen

Zur Ankündigung der CDU Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Beamtenbesoldung in die letzte Sitzung des Landtages vor den Wahlen einzubringen,erklärte der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: "Noch im Dezember 2015 lehnte die CDU-Fraktion alle Anträge der LINKEN zur Verbesserung der Beamtenbesoldung in den Beratungen zum... Mehr...

 
19. Januar 2016 Wulf Gallert

Innenminister Stahlknecht diskreditiert sich selbst

Zu jüngsten Äußerungen Innenminister Stahlknechts zum Umgang mit Flüchtlingen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 23