Pressesprecherin

Katja Müller
Telefon: 0391 5605004 / 0163-2936038
Katja.Mueller@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
Telefon: 0391 - 5605030
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Presseerklärungen

29. Mai 2015

Parlamentarische Initiativen zur 44. Sitzungsperiode des Landtages (04./05.06. 2015)

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 04. und 05.06.2015 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Berichterstattung zur Sicherung annähernd gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung (zweite Beratung, Drs 6/2716)... Mehr...

 
29. Mai 2015 Monika Hohmann

Internationaler Kindertag am 1. Juni: Mehr Rechte für Kinder!

Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der Internationale Kindertag sollte Anlass sein, zu prüfen, welche Rechte Kindern in unserer Gesellschaft eingeräumt werden. Es stimmt, dass Kinderrechte in unserer Landesverfassung eine gewisse Rolle spielen. Die UN-Kinderrechtskonvention, die Deutschland 1989... Mehr...

 
29. Mai 2015

Wulf Gallert in Ilsenburg

Am Montag, dem 1. Juni 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert Ilsenburg und Umgebung Auf dem Programm stehen im Einzelnen: 09.30 Uhr: Besuch der Ilsenburger Grobblech GmbH, Gespräch mit den Vertretern des Betriebsrates zur aktuellen Situation des Unternehmens und zur Mitbestimmung in einem Großunternehmen,... Mehr...

 
28. Mai 2015 Jan Wagner

Nur Glasfaser sichert die Internetversorgung in Sachsen-Anhalt auch über 2018 hinaus

Anlässlich der aktuellen Diskussion zum Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt erklärt der netzpolitische Sprecher Jan Wagner: „Die Fraktion DIE LINKE hat in dieser Legislaturperiode mehrere Anträge für eine bessere Internetversorgung in Sachsen-Anhalt eingebracht. Schnelles Internet ist heute Grundlage für soziale Teilhabe und unlängst einer der... Mehr...

 
26. Mai 2015 Wulf Gallert

Innovationsförderung kurz vor Ende der Legislaturperiode kommt zu spät

Zur heute von Wirtschaftsminister Möllring verkündeten Förderrichtlinie zur Innovationsförderung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: "Die heute verkündete Förderrichtlinie zur Innovationsförderung kommt anderthalb Jahre nach dem Beginn der neuen Förderperiode. Unabhängig davon, ob es möglich gewesen wäre, diesen Prozess... Mehr...

 
22. Mai 2015 Edeltraud Rogèe

SPD macht sich erneut zum Steigbügelhalter der Arbeitgeber und Arbeigeberverbände

Zum heute vom Bundestag beschlossenen Tarifeinheitsgesetz erklärte die Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Edeltraud Thiel-Rogée: "Das beschlossene Tarifeinheitsgesetz ist ein erneuter Schlag gegen die organisierte Arbeitnehmerschaft. Ein Betrieb, eine Gewerkschaft war früher die Devise. Die Zergliederung und das... Mehr...

 
22. Mai 2015 Dr. Frank Thiel

Weitere Zeugenvernehmungen fördern weitere Ungereimtheiten zu Tage

Zur gestrigen Sitzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (IBG) erklärt der Obmann der Fraktion DIE LINKE Dr. Frank Thiel: „Die weitere Aufklärung zu Vergabepraktiken von landeseigenem Risikokapital und deren Kontrollmechanismen wurde mit Zeugenvernehmungen von Investmentbetreuern der Verwaltungsgesellschaft Goodvent und dem... Mehr...

 
20. Mai 2015 Swen Knöchel

Dauerhafter Schandfleck statt Aufwertung und Wiederbelebung des Wohngebietes

Der Ausschuss für Finanzen beschloss in seiner heutigen Sitzung die Veräußerung der landeseigenen Liegenschaft Neustädter Passage 10 (Scheibe C) in Halle. Dazu erklärt der hallesche Abgeordnete und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: "Mit dem Satz 'Wir haben leerstehende Immobilien zu veräußern, nicht zu entwickeln' wischte... Mehr...

 
20. Mai 2015 Henriette Quade

Kostenübernahme mit konkreten Qualitätsmerkmalen verbinden

Zur heutigen Ankündigung des Finanzministers, einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden zu erarbeiten, erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Grundsätzlich ist es richtig, dass die Erstattung der Kosten der Landkreise und kreisfreien Städte für... Mehr...

 
19. Mai 2015 Wulf Gallert

Statt Rechthaberei Vertrauen bei der EU-Kommission gewinnen

Nach dem Gespräch mit der EU-Kommissarin für regionale Entwicklung Corina Cretu in Strasbourg erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: „In dem heutigen Gespräch ging es vor allem um einen Austausch über den Einsatz von Europäischen Wirtschaftsfördermitteln (EFRE) in Sachsen-Anhalt, die von der Regionalkommission verwaltet werden. ... Mehr...

 

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