Pressesprecherin

Katja Müller
Telefon: 0391 5605004 / 0163-2936038
Katja.Mueller@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
Telefon: 0391 - 5605030
Karsten.Stoeber@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 
 

Presseerklärungen

28. Februar 2014 Henriette Quade

Das Problem heißt Rassismus

Zur heutigen Beratung des Antrages „Rechte Gewalt sichtbar machen, Gerechtigkeit für Opfer und Angehörige ermöglichen“ im Landtag erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade Mehr...

 
28. Februar 2014 Matthias Höhn

Antrag zu Schulentwicklungsplanung aus der Dezembersitzung des Landtages im Ausschuss für Bildung und Kultur umgehend behandeln

„In den letzten Tagen haben sich die Dinge weiter zugespitzt: Kreistage und Stadträte, Initiativen wenden sich mit Resolutionen und Protesten an die Öffentlichkeit. Sie fordern vor allem, die Planungsgrundlagen für die Grundschulen zu ändern, um Schulschließungen abzuwenden, die zur Verödung ländlicher Bereiche beitragen können. Die Fraktion DIE... Mehr...

 
27. Februar 2014 Stefan Gebhardt

Statt minimaler Beitragssenkung Befreiungstatbestände beim Rundfunkbeitrag ausbauen

Zum aktuellen KEF-Bericht erklärt Stefan Gebhardt, medienpolitische Sprecher der Fraktion Mehr...

 
27. Februar 2014 Dr. Angelika Klein

Aufklärung in Sachen Goodvent dringend erforderlich

Im Ergebnis der gestrigen Sitzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...

 
27. Februar 2014 Henriette Quade

Solidarisch gegen Neonazis – Aufstehen gegen rechte Gewalt

Zu den aktuellen rassistisch motivierten Angriffen in Merseburg erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Neonazismus Henriette Quade Mehr...

 
27. Februar 2014 Frank Hoffmann

Falsche Weichenstellung für Eisenbahn

Das Europaparlament hat das vierte Eisenbahnpaket verabschiedet und damit die Tür zu Liberalisierung des Schienenverkehrs nach britischem Vorbild weiter aufgestoßen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Mehr...

 
26. Februar 2014 Harry Czeke

Abschaffung der 3-Prozent-Hürde zur Europawahl ist richtiger und wichtiger Schritt

Das Bundesverfassungsgericht hat die 3-Prozent-Hürde zur Europawahl für grundgesetzwidrig erklärt. Dazu erklärt Harry Czeke, europapolitischer Sprecher der Fraktion Mehr...

 
25. Februar 2014 Dr. Thomas Drzisga

Schulentwicklungsplanung wird im Landtag thematisiert

Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, für die bevorstehende Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum Thema „Aktuelle Auseinandersetzung um die Schulentwicklungsplanung“ zu beantragen.   Die in den letzten Tagen verstärkt zu Tage tretenden Kontroversen um die Umsetzung der Schulentwicklungsplanverordnung... Mehr...

 
25. Februar 2014 Matthias Höhn

Schulentwicklungsplanung - handeln statt zetern

Zu Auseinandersetzungen in der Koalition um die Schulentwicklungsplanung bemerkt der Bildungspolitiker der Fraktion Matthias Höhn Mehr...

 
24. Februar 2014 Dr. Frank Thiel

Das Freihandelsabkommen mit den USA und das Wunschdenken der Landesregierung

Seit Juli 2013 verhandeln EU-Kommission und US-Regierung weitgehend abgeschirmt von jeglicher Öffentlichkeit die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).   Im Teil 2 der Kleinen Anfrage des des wirtschaftspolitischen Sprechers der Fraktion Dr. Frank Thiel (Drs. 6/2817) zu den möglichen Auswirkungen des... Mehr...

 

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