Pressesprecherin

Katja Müller
Telefon: 0391 5605004 / 0163-2936038
Katja.Mueller@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
Telefon: 0391 - 5605030
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Presseerklärungen

31. Januar 2013 Dr. Frank Thiel

Tourismus im Harz nicht auf Wintersport reduzieren

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft führte heute eine öffentliche Anhörung zur Thematik Infrastrukturantrag der Stadt Wernigerode/Projekt Schierke durch. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...

 
30. Januar 2013 Matthias Höhn

Sparpläne der Landesregierung bedrohen Schulnetz

Zur Schulnetzplanung in Sachsen-Anhalt erklärt der Bildungspolitiker der Fraktion Matthias Höhn Mehr...

 
30. Januar 2013 Gerald Grünert

Trotz STARK IV kommunale Selbstverwaltung als Verfassungsauftrag gewährleisten

Zu den heute im Finanzausschuss freigegebenen Mitteln des kommunalen Entschuldungsprogramms STARK IV erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
29. Januar 2013 Stefan Gebhardt

Die CDU und der Kulturkonvent …

Zur Reaktion der CDU-Landtagsfraktion auf die Arbeit des Kulturkonvents bemerkt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 
29. Januar 2013 Uwe Loos

Sportförderung - Praxis folgt erst noch

Zur gestern vorgestellten Ausführungsverordnung zum Sportfördergesetz erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Mehr...

 
28. Januar 2013

Ergebnisse der Klausurberatung von Landesvorstand und Landtagsfraktion

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Klausur zu Jahresbeginn über ihre Strategie zur Vorbereitung der Bundestagswahl im Herbst 2013 beraten. Im Zentrum des Wahlkampfes wird das Thema soziale Gerechtigkeit stehen. Zentrale Forderungen, wie die nach einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn sind dabei nicht nur bundespolitisch wichtig. DIE... Mehr...

 
25. Januar 2013 Eva von Angern

Kein Zurück ins Zarenreich – Menschenrechte für Lesben und Schwule in Russland

Zum geplanten Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“ in Russland und den heutigen Vorgängen um die Staatsduma erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: Wer wie Russland die öffentliche Rede über Homosexualität unter Strafe stellen will, schadet dem Ansehen Europas und behindert den weltweiten Kampf gegen Aids. Es ist beschämend und... Mehr...

 
25. Januar 2013 Evelyn Edler

BGH-Urteil zu Internetzugängen unterstützt Zielstellung moderner Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltungen

Zur gestrigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu Internetzugängen erklärt die Sprecherin für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler: "Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach der Zugang zum Internet von zentraler Bedeutung für das moderne Leben ist, ist zu begrüßen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kunden von ihrem... Mehr...

 
25. Januar 2013 Eva von Angern

Gesetzesentwurf mit erheblichen Änderungsbedarf

Zur heutigen Anhörung zum Gesetzesentwurf zum Vollzug der Sicherungsverwahrung erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: "DIE LINKE sieht noch erheblichen Änderungsbedarf an dem von der Landesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf. Die Anhörung zeigte, dass die Expertinnen und Experten der verschiedenen vom Gesetz... Mehr...

 
24. Januar 2013 Stefan Gebhardt

Zeitung darf nicht zu blankem Kommerz verkommen

Zu jüngsten Entwicklungen in der Magdeburger Volksstimme erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 

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