Pressesprecherin

Katja Müller
Telefon: 0391 5605004 / 0163-2936038
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
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Presseerklärungen

30. September 2011 Frank Hoffmann

Dessau-Roßlau an ICE-Netz anschließen

Zur Absicht der Deutschen Bahn AG, das Streckennetz und die Eisenbahnknoten für schnelle Züge auszubauen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Mehr...

 
29. September 2011 Frank Hoffmann

Ablehnung zu möglichem Elbeausbau

Zur anhaltenden Debatte um den Ausbau der Elbe erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Mehr...

 
27. September 2011 Gerald Grünert

Kommunaler Finanzausgleich muss öffentliche Daseinsvorsorge gewährleisten

Die bisherigen Debatten um den kommunalen Finanzausgleich haben verdeutlicht, dass die Pläne der Landesregierung künftig den Kommunen die Erfüllung ihrer Aufgaben nicht mehr ermöglichen werden. Es kann nicht angehen, dass der Landeshaushalt auf konsequentes Sparen ausgerichtet werden soll, die... Mehr...

 
27. September 2011 Guido Henke

Staatliche Bauverwaltung auf Grundlage der Landeshaushaltsordnung neu ordnen

Zu Plänen der Landesregierung hinsichtlich der Optimierung des Immobilienmanagements erklärt der Sprecher der Fraktion für Bau- und Wohnungspolitik Guido Henke Mehr...

 
27. September 2011 Dr. Uwe-Volkmar Köck

Keine weiteren Lobbyisten-Runden zum Saale-Kanal

Zur weiter schwelenden Debatte um die Sinnhaftigkeit eines Saale-Kanals bemerkt der raumordnungspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck Mehr...

 
27. September 2011 Jan Wagner

Netzzugang als Menschenrecht sichern

Der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder, kündigte einen Gesetzentwurf an, nach welchem bei Verstößen gegen das Urheberrecht den Verdächtigten der Zugang zum Internet verwehrt werden solle. Dazu erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion Mehr...

 
26. September 2011 Wulf Gallert/André Hahn

MDR-Intendantenwahl - Postenschacher beendet, Staatsvertrag ändern

Zur Nichtwahl von Bernd Hilder zum MDR-Intendanten erklären die Vorsitzenden der Linksfraktionen in den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Andrè Hahn, Wulf Gallert und Bodo Ramelow Mehr...

 
22. September 2011 Dr. Frank Thiel

Beseitigung der Folgen des Erdrutsches in Nachterstedt

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft hat heute mit den Stimmen der LINKEN beschlossen, weitere 5 Mio. Euro aus Landesmitteln für die Beseitigung der Folgen des Erdrutsches in Nachterstedt bereitzustellen. Dies wurde durch Einsparungen und Umschichtungen im Haushalt möglich. DIE LINKE knüpft daran – vor allem im Sinne der Betroffenen –... Mehr...

 
22. September 2011 Jan Wagner

Medienkompetenz in Sachsen-Anhalt intensiver fördern

Zur aktuellen Debattenlage zum Thema Medienkompetenz im Internet erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Mehr...

 
22. September 2011 Dr. Frank Thiel

NEIN der Landesregierung zu CCS-Gesetzentwurf des Bundes schrumpft zu Enthaltung im Bundesrat

Zur Positionierung der Landesregierung zum CCS-Gesetzentwurf des Bundes erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...

 

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