Beschlossener Umwelthaushalt ist kein wirklicher Beitrag zur Lösung der Umwelt- und Klimaprobleme
In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss den Haushaltsplan 2012/2013 für sein Ressort beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Mehr...
STARK II greift zu kurz und gehört auf den Prüfstand
Zur Teilentschuldung der Kommunen durch das Landesprogramm STARK II erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
CDU und SPD bleiben in Sachen Kommunalfinanzen bei leeren Worten
Zu einer Mitteilung in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung zur Zukunft der Kommunalfinanzen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Wulf Gallert begrüßt Kandidatur von Dietmar Bartsch
Mit dem heutigen Tag hat der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Dietmar Bartsch seine Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt gegeben. Er verknüpft das mit dem Vorschlag, diese Entscheidung durch die Mitglieder selbst treffen zu lassen. Damit folgt er der Aufforderung von Gesine Lötzsch, Kandidaturen für den Parteivorsitz... Mehr...
Beschlossener Umwelthaushalt – kein wirklicher Beitrag zur Lösung der Umwelt- und Klimaprobleme
In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss den Haushaltsplan 2012/2013 für sein Ressort beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion:„Erneut zeigte sich, dass die Koalition nicht im Geringsten an einer fachlichen Diskussion interessiert ist. Ihre Aufgabe beschränkte sich darauf, falsche... Mehr...
Keine Auftragsvergabe unter 8,50 Euro Stundenlohn – auch bei Sicherheitsfachleuten nicht
Arbeitsminister Bischoff hat den Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen in Teilen für allgemeinverbindlich erklärt. Dazu bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...
Terror-Verbindungen auch nach Sachsen-Anhalt – Regierungserklärung muss kommen
Zu heute bekannt gewordenen möglichen Verbindungen der Zwickauer Terror-Zelle nach Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Eigene Schwerpunkte für Haushalt 2012/2013 gesetzt – Finanzierung ohne Neuverschuldung möglich
Die Fraktion hat sich intensiv mit dem Entwurf des Haushalts 2012/2013 befasst und eigene Schwerpunkte sowie deren Finanzierung beschlossen. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...
Mehrausgaben für Prestigeobjekte im Nachtragshaushalt fehlen für laufenden Kulturbetrieb
Zu finanziellen Problemen im Kulturbereich erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...
Keine Geheimniskrämerei bei Aufklärung des Bombenanschlags in Wittenberg
Im Zusammenhang mit dem Nagelbomben-Anschlag auf einen Asia-Imbiss in Wittenberg erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...
