Pressesprecherin

Katja Müller
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
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Presseerklärungen

30. November 2011 Andrè Lüderitz

Beschlossener Umwelthaushalt ist kein wirklicher Beitrag zur Lösung der Umwelt- und Klimaprobleme

In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss den Haushaltsplan 2012/2013 für sein Ressort beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Mehr...

 
30. November 2011 Gerald Grünert

STARK II greift zu kurz und gehört auf den Prüfstand

Zur Teilentschuldung der Kommunen durch das Landesprogramm STARK II erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
30. November 2011 Gerald Grünert

CDU und SPD bleiben in Sachen Kommunalfinanzen bei leeren Worten

Zu einer Mitteilung in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung zur Zukunft der Kommunalfinanzen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
30. November 2011 Wulf Gallert

Wulf Gallert begrüßt Kandidatur von Dietmar Bartsch

Mit dem heutigen Tag hat der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Dietmar Bartsch seine Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt gegeben. Er verknüpft das mit dem Vorschlag, diese Entscheidung durch die Mitglieder selbst treffen zu lassen. Damit folgt er der Aufforderung von Gesine Lötzsch, Kandidaturen für den Parteivorsitz... Mehr...

 
30. November 2011 Andrè Lüderitz

Beschlossener Umwelthaushalt – kein wirklicher Beitrag zur Lösung der Umwelt- und Klimaprobleme

In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss den Haushaltsplan 2012/2013  für sein Ressort beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion:„Erneut zeigte sich, dass die Koalition nicht im Geringsten an einer fachlichen Diskussion interessiert ist. Ihre Aufgabe beschränkte sich darauf, falsche... Mehr...

 
30. November 2011 Dr. Frank Thiel

Keine Auftragsvergabe unter 8,50 Euro Stundenlohn – auch bei Sicherheitsfachleuten nicht

Arbeitsminister Bischoff hat den Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen in Teilen für allgemeinverbindlich erklärt. Dazu bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...

 
30. November 2011 Wulf Gallert

Terror-Verbindungen auch nach Sachsen-Anhalt – Regierungserklärung muss kommen

Zu heute bekannt gewordenen möglichen Verbindungen der Zwickauer Terror-Zelle nach Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
30. November 2011 Dr. Angelika Klein

Eigene Schwerpunkte für Haushalt 2012/2013 gesetzt – Finanzierung ohne Neuverschuldung möglich

Die Fraktion hat sich intensiv mit dem Entwurf des Haushalts 2012/2013 befasst und eigene Schwerpunkte sowie deren Finanzierung beschlossen. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...

 
29. November 2011 Stefan Gebhardt

Mehrausgaben für Prestigeobjekte im Nachtragshaushalt fehlen für laufenden Kulturbetrieb

Zu finanziellen Problemen im Kulturbereich erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 
29. November 2011 Gudrun Tiedge

Keine Geheimniskrämerei bei Aufklärung des Bombenanschlags in Wittenberg

Im Zusammenhang mit dem Nagelbomben-Anschlag auf einen Asia-Imbiss in Wittenberg erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...

 

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