Feuerwehrbrand löschen
Zu jüngsten Äußerungen von Innenminister Stahlknecht zur Zukunft der Feuerwehren im Land erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...
Wahlversprechen einlösen - Moratorium für Beratungsstellen bis 2013
Zur Situation der Suchtberatung in Sachsen-Anhalt erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Mehr...
Schwach angefangen, stark nachgelassen - Die 100 Tage der Landesregierung
Mit Blick auf die ersten 100 Tage der neuen Landesregierung bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Ganztagsanspruch - Was will die CDU?
Zu jüngsten, von der CDU angefachten Diskussionen um die Kita-Finanzierung bemerkt die Abgeordnete Eva von Angern Mehr...
Mopedfahren mit 15 - Für und Wider sorgfältig abwägen
Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, Mopedfahren schon mit 15 Jahren zuzulassen, bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Mehr...
Keine Vorratsdatenspeicherung - Instrumentalisierung der Attentate in Norwegen entgegentreten
Zwei Tage nach den verheerenden Attentaten eines norwegischen Rechtsextremisten nimmt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Uhl die Ereignisse zum Anlass, mit der Forderung nach Einführung der Vorratsdatenspeicherung die schrecklichen Ereignisse in Olso und Utøya zum massiven Einschnitt in die Bürgerrechte zu instrumentalisieren. Dazu... Mehr...
Herr Haseloff, die Demokratie, die Diktatur …
Zur andauernden Debatte um die Äußerungen Ministerpräsident Haseloffs zur Kennzeichnungspflicht für die Polizei erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Künftige MDR-Intendanz muss Senderentwicklung voranbringen / LINKE für Transparenz und Finanzsicherheit
Zur bevorstehenden Neubesetzung der Intendantenstelle des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...
Verbesserung des Wohnumfeldes in ländlichen Regionen - und wer zahlt?
Zu Forderungen von Bauminister Webel, nicht nur die Städte, sondern auch die Dörfer umzugestalten, bemerkt der Sprecher der Fraktion für Bau- und Wohnungspolitik Guido Henke Mehr...
1.000 Euro an UNICEF Deutschland für die „Nothilfe in Afrika“
Aus dem Solidarfonds bei der Fraktion DIE LINKE werden angesichts der dramatischen Hungersnot am Horn von Afrika 1.000 Euro als Spende an UNICEF Deutschland für die „Nothilfe in Afrika“ überwiesen. Die Abgeordneten der Fraktion rufen Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen und Verbände auf, im Rahmen ihrer Möglichkeiten ebenfalls Hilfe für... Mehr...
