Nichts Neues in Sachen Hartz IV
Zu den heutigen Vorgängen im Bundesrat zu den so genannten Hartz-IV-Reformen bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Vorwürfe an Kunststiftung schnell und umfassend aufklären
Zu aktuellen Veröffentlichungen über die Kunststiftung Sachsen-Anhalt erklären der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt und deren finanzpolitische Sprecherin Dr. Angelika Klein Mehr...
Wahlkreisbüro von Matthias Höhn mit Nazi-Symbolen beschmiert
In der vergangen Nacht wurde in Merseburg das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Matthias Höhn mit Hakenkreuzen und der Aufschrift „Jude“ beschmiert. Erneut haben neofaschistische Kräfte ihr wahres Gesicht gezeigt, und es ist wohl nicht übertrieben, solche Aktionen mit dem politischen Wirken der... Mehr...
Notwendige Investitionen in die Verkehrssicherheit jetzt realisieren
Zur gestrigen Debatte im Verkehrausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Guido Henke anlässlich des Eisenbahnunglückes in Hordorf: Mehr...
Bäderlandschaft im Harz - Verschwendung von Fördermitteln ist Verschwendung öffentlicher Gelder
Zu heutigen Berichten über die Bodetal-Therme in Thale und damit zusammenhängende Probleme erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Kahlschlag von CDU und SPD beenden – Finanzielle Mindestsicherung für Kommunen durchsetzen
Eine Kleine Anfrage der LINKEN hinterfragte die Finanzzuweisungen, die den Kommunen über das Finanzausgleichsgesetzes (FAG) zufließen. Zur Antwort der Landesregierung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Schluss mit machtpolitischen Spielen auf Kosten der Hartz-IV-Betroffenen
Zum Scheitern der Verhandlungen zur Reform der Hartz-IV-Gesetzgebung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Energieplan für Sachsen-Anhalt vorgestellt
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die energiepolitische Sprecherin Angelika Hunger haben heute das Konzept „Energieplan für Sachsen-Anhalt – Vorfahrt für erneuerbare Energien“ vorgestellt (Kurzübersicht hier). Sie verwiesen darauf, dass die Umstellung der Energieversorgung auf Basis fossiler Rohstoffe hin zum breiten Einsatz der... Mehr...
Wirtschafts- und Förderpolitik neu ausrichten
Mit Blick auf Äußerungen Wirtschaftsminister Haseloffs zum Investitions- und Ansiedlungsgeschehen in Sachsen-Anhalt bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...
Scheitern des Volksbegehrens – Probleme damit nicht vom Tisch
Zum Scheitern des Volksbegehrens gegen die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
