Unter Schwarz-Gelb verkommt Gesundheit zur Ware
Zum Interview Gesundheitsminister Röslers am vergangenen Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf Mehr...
Wirtschaftsfeindliche Flächen-Verwertungspraxis bei der BVVG!
Vor dem Hintergrund der neuerlichen Diskussion um die Flächenverwertungspraxis der BVVG erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion: Mehr...
Notwendige Klarstellung - keine CO2-Speicherung in den Landesentwicklungsplan
Den Medien ist heute zu entnehmen, der Wirtschaftsausschuss des Landtages habe gestern die langfristige Kohlendioxidspeicherung in der Altmark empfohlen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...
Kein Freibrief für Finanzamtneubau in Halle
Der Finanzausschuss des Landtages hat heute mehrheitlich beschlossen, in Halle für die Unterbringung des Finanzamts einen Neubau zu errichten. Dazu erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...
Sachsen-Anhalt von Niedriglohn-Image befreien
Zur Ablehnung des Antrages der LINKEN „Wirtschaftspolitik endlich nachhaltiger gestalten“ in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...
CDU und SPD bilden konsequente Naturschutzverhinderungskoalition
Der Umweltausschuss des Landtages behandelte heute u.a. den Entwurf des Landesnaturschutzgesetzes. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Mehr...
CDU und SPD ignorieren Bericht der eigenen Landesregierung
Zur Ablehnung des Antrages der Fraktion DIE LINKE „Nachtragshaushalt vorlegen - Kommunale Kassen stärken - Daseinsvorsorge sichern“ (Drs. 5/2792) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Eine Gemeinde für Gernrode, Bad Suderode und Rieder zulassen
Zur erste Beratung des Entwurfes eines Gesetzes über die Neugliederung der Gemeinde Allrode in der heutigen Landtagssitzung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion: Mehr...
Biographie von André Lüderitz seit langem öffentlich bekannt
Zu heutigen Meldungen zu einem angeblich neuen „Stasi-Fall“ bei der Linken erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Kein neues ÖPNV-Gesetz zu Lasten der Schülerbeförderung und des Semestertickets
Zur heutigen Einbringung eines neuen Gesetzes der Landesregierung über den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den Landtag erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft Mehr...
