Energiepolitische Positionen von SPD und CDU kaum vereinbar
Zur Warnung des stellv. Ministerpräsidenten des Landes Jens Bullerjahn vor einer „Rolle rückwärts“ in der Energiepolitik bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Arbeitsmarkt realistisch betrachten - prekäre Beschäftigung verzerrt Statistik
Zur aktuellen Arbeitslosenstatistik für den Oktober 2010 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Mehr...
Krisenbewältigung - Wirtschaftsminister Haseloff redet die Dinge schön
Zur Erklärung Wirtschaftsminister Haseloffs über den Verlauf der Wirtschaftskrise in Sachsen-Anhalt bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...
Rahmenzielvereinbarung schreibt Unterfinanzierung der Hochschulen fest
Zu der Rahmenzielvereinbarung und der Weiterführung der Rahmenvereinbarung „Forschung und Innovation“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Mehr...
Befremden über Veranstaltung zum Demografie-Coaching des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr
Mit Befremden und Verwunderung hat DIE LINKE zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr für den 11. November 2010 zu einer Veranstaltung „Demografie-Coaching - Bilanz und Ausblick“ nach Hettstedt eingeladen hat. Bezeichnend ist die Tatsache, dass während der Veranstaltung eine Podiumsdiskussion stattfinden... Mehr...
Haseloffs Forderung nach Stärkung der Tarifpartnerschaft wenig glaubwürdig
Zur Unterzeichnung einer Erklärung zur Stärkung der Tarifpartnerschaft in Sachsen-Anhalt mit Wirtschaftsminister Haseloff und Vertretern von neun Tarifvertragsparteien aus der Industrie erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und ihre gewerkschaftspol. Sprecherin Edeltraud Rogée Mehr...
Koalitionsfraktionen verweigern sich geschlossen einer Anhörung zum Wassergesetz
Vor dem Hintergrund der Änderung des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt und einer etwaigen Anhörung dazu im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion Harry Czeke Mehr...
Immobilie Domplatz 5 - Verkaufspraxis der LIMSA hinterfragen
Zu der von der Nachrichtenagentur dapd gebrachten Meldung des Verkaufs einer Immobilie vom LIMSA-Beauftragten Gerhold an den Firmeninhaber Gerhold erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpol. Sprecherin der Fraktion Mehr...
Vermeintliche Unterstützung von Kabinettsmitgliedern für Thalia-Theater ist nicht ehrlich
Zu den Unterstützerunterschriften für das Thalia-Theater in Halle, die Ministerin Wolff und Minister Haseloff gegeben haben, erklärt der kulturpol. Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...
12. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - Aktenführung zur Personalie Deppe bleibt nebulös
Zu Ergebnissen der heutigen öffentlichen Zeugenvernehmung im 12. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt die Obfrau der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...
