Wulf Gallert zum Rücktritt Bundespräsident Köhlers
Der Bundespräsident ist nicht daran gescheitert, dass er für seine Äußerungen zur Verquickung wirtschaftlicher Interessen und der Notwendigkeit militärischen Handelns kritisiert wurde. Er ist daran gescheitert, dass diese Verbindung von wirtschaftlichen Interessen und militärischem Handeln in der Tat dem Grundgesetz widerspricht. Das Scheitern... Mehr...
Qualifizierung in der Kita – während oder nach der Arbeit?
Zur heutigen Übergabe der ersten Qualifizierungszertifikate durch den Sozialminister erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Mehr...
Hallesche Erklärung linker Kommunal- und Landespolitiker zur Metropolregion Mitteldeutschland
Zu den Ergebnissen der Konferenz „Metropolregion Mitteldeutschland“ am 29. Mai 2010 in Halle teilt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck folgendes mit Mehr...
Röslers Pläne unausgegoren und kontraproduktiv
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt Mehr...
Ministerpräsident Böhmer - Wir sparen, wo wir können, koste es, was es wolle?
Zur Feststellung Ministerpräsident Böhmers, dass es falsch sei, Bildungsfragen auf Finanzfragen zu verkürzen, bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Schluss mit dem wirtschaftspolitischen Zick-Zack-Kurs in Sachsen-Anhalt
Zur Absicht Minister Haseloffs, die Investitionsförderung nun wieder an die Schaffung von Arbeitsplätzen binden zu wollen, erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...
Workshop Metropolregion Mitteldeutschland
Die mit der Aufnahme des mitteldeutschen Raumes in den Kreis der Metropolregionen verbundenen Erwartungen können - auch aus Sicht der LINKEN - bis heute höchstens ansatzweise als erfüllt angesehen werden. Die Metropolregion ist und bleibt eine „Kopfgeburt“, sie ist demokratisch nicht legitimiert und bei den Menschen im mitteldeutschen Raum nahezu... Mehr...
Stoffliche Verwertung der Braunkohle stärker fördern
Zur Absicht, in Sachsen-Anhalt ein Forschungszentrums „Kohle als Chemierohstoff“ zu errichten, erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...
Kein Geld mehr für obskure Kampagnen verschwenden
Zu den Streitereien um die Landeskampagne „Wir stehen früher auf“ bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Ortschaftsverfassungen ermöglichen – demokratische Teilhabe vor Ort stärken
Zur Gemeindegebietsreform und den abschließenden Beratungen des Innenausschusses in der kommenden Woche erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
