Minister Aeikens weiß von nichts …
Zur Zeugenbefragung von Minister Aeikens im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bemerken die Abgeordneten André Lüderitz und Dr. Frank Thiel Mehr...
Untersuchungsausschuss zu illegaler Müllentsorgung in Sachsen-Anhalt hat Bewegung gebracht
Im Lichte der heutigen Befragung von Wirtschaftsminister Haseloff im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss konstatieren die Abgeordneten André Lüderitz und Dr. Frank Thiel Mehr...
Letzte Etappe der Gemeindegebietsreform schafft neue Probleme
Zu den abschließenden Beratungen des Innenausschusses über die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
Bei öffentlichen Geldern steht Sicherheit vor hoher Rendite
Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2009 – Teil 2 des Landesrechnungshofes erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...
Finanzielle Mittel für künstliche Befruchtung bei kinderlosen Paaren endlich einsetzen
Zu Möglichkeiten einer finanziellen Unterstützung bei künstlichen Befruchtungen erklärt die kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Mehr...
Gespräch mit IG Metall
Abgeordnete der Landtagsfraktion DIE LINKE trafen sich heute zu einem Gespräch mit Hartmut Meine, IG Metall-Bezirksleiter für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Transparenz und Effektivität der Arbeit der Landesbetriebe verbindlich sichern
Anlässlich einer Debatte um die Evaluation von acht Landesbetrieben im Finanzausschuss des Landtages erklärt die finanz- und haushaltspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...
Verfassungsschutzbericht 2009 unterstreicht Gefahr von Rechts
Zum heute vom Innenminister vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2009 erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...
Landesbeauftragter für die Stasiunterlagen - kein Alleingang der Landesregierung
Zu den derzeit auch öffentlich ausgetragenen Debatten um die Besetzung des Amtes des Landesbeauftragten für die Stasiunterlagen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
