Zustimmung zu Ergebnissen des Bildungskonvents für das Land Sachsen-Anhalt
In einer Erklärung des Vorsitzenden der Fraktion Wulf Gallert zu den Ergebnissen des Bildungskonvents für das Land Sachsen-Anhalt wird hervorgehoben, dass sich DIE LINKE in ihren bildungspolitischen Forderungen bestärkt sieht. Die Ergebnisse des Konvents veranlassen DIE LINKE, dem Landtag in der nächsten Legislatur vorzuschlagen, erneut ein... Mehr...
Gemeindegebietsreform in den Sand gesetzt, vorhandene Chancen nicht genutzt
Zu den abschließenden Beratungen des Landtages über die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...
EU-Schulbaumittel setzen in Amtsstuben Schimmel an
Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn erklärt zum Umgang mit EU-Schulbaumitteln Mehr...
Zwangsexmatrikulation bedroht zukünftig protestierende Studierende
Zur heute beschlossenen Änderung des Landeshochschulgesetzes erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Mehr...
Gallert bedauert Rückzug Junkermanns aus der Bundesversammlung
Zum heute bekannt gewordenen Rückzug von Landesbischöfin Junkermann aus der Bundesversammlung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...
Radwegeverkehrsplan mit Landesentwicklungsplan und ÖPNV-Plan des Landes verknüpfen
Zur heutigen Vorstellung des Radwegeverkehrsplans des Landes Sachsen-Anhalt erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft Mehr...
Junge Menschen wandern ab - Ministerien schöpfen Neueinstellungskorridor und Beförderungsvolumen nicht aus
Zu den Ergebnissen der Enquetekommission vom 11. Juni 2010 erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personalentwicklung Dr. Helga Paschke Mehr...
Betriebsrätekonferenz am 16. Juni 2010 in Magdeburg
Die Landtagsfraktion und die AG Betrieb und Gewerkschaft laden Betriebs- und Personalräte aus Sachsen-Anhalt ein, um über Perspektiven der Arbeits- und Einkommensbedingungen im Land zu beraten: WANN? Mittwoch, 16. Juni 2010, 10.00 Uhr Magdeburg, Hotel Ratswaage Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Matthias Höhn, dem Vorsitzenden der... Mehr...
Datenskandal in Dessauer Polizei war Ausschussvorsitzendem seit März 2010 bekannt
Wie gestern öffentlich wurde, wusste der Vorsitzende des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Kolze bereits im März 2010 von dem jüngst bekannt gewordenen Datenskandal in der Dessauer Polizei. Dazu erklärt die Obfrau der Fraktion im Ausschuss Gudrun Tiedge Mehr...
Datenskandal bei Dessauer Polizei lückenlos aufklären
Zu Informationen des Tagesspiegels, wonach die Polizeidirektion Dessau im Rahmen von Disziplinarverfahren gegen drei Staatsschützer seit 2007 massiv gegen Datenschutzregeln verstoßen hat, erklären die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Gudrun Tiedge und der Datenschutzbeauftragte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Jan Korte Mehr...
