Modell Bürgerarbeit bleibt Stückwerk
Zu Vorstellungen Minister Haseloffs zur Bürgerarbeit erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich mehr
Neue Beitragsverfahrenspraxis missachtet Besonderheiten der Waldbewirtschaftung und ist in ihrer Undifferenziertheit unangemessen und ungerecht
Auf seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Landtag mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, mit dem die Landesregierung beauftragt wird, vor dem zuständigen Ausschuss über Hintergründe, Notwendigkeiten und Auswirkungen der... mehr
Ausschuss befasst sich mit Schäden an der B6n
In einer außerplanmäßigen Sitzung verständigte sich der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr darauf, sich kurzfristig mit den Schäden an der B6n zu befassen.DIE LINKE, so der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion,... mehr
Entschuldigung von CDU und Herrn Tullner gefordert
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Tullner ließ gestern über sein persönliches Twitter-Profil folgendes verlauten: „Auch das noch: Gallert will MP werden. Und schon brennen in Halle Autos und Mülltonnen.“... mehr
Landesregierung soll über Flurneuordnungsverfahren berichten
Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, mit dem die Landesregierung beauftragt wird, den zuständigen Ausschüssen einen Bericht über die durchgeführten, laufenden und... mehr
Landesnaturschutzgesetz braucht mehr Verbindlichkeit und Zielstrebigkeit
Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit dem Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesnaturschutzgesetz, zu dem DIE LINKE einen umfangreichen Änderungsantrag einbrachte. Dazu erklärte der... mehr
Gedenkstättenarbeit bedarf eines Neubeginns
Zur Wahl des Direktors der Gedenkstättenstiftung des Landes Sachsen-Anhalt erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge mehr
Restauratorengesetz auf den Weg gebracht
DIE LINKE begrüßt es, dass heute ihr Entwurf eines Restauratorengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt zur weiteren Beratung von allen Fraktionen des Landtages in die zuständigen Ausschüsse überwiesen wurde. Ziel des Gesetzes ist... mehr
Nationalparkgremien an Änderung des Nationalparkgesetzes beteiligen
Am heutigen Tage hat der Landtag die Änderung des Nationalparkgesetzes diskutiert. In die Erarbeitung des Entwurfs haben die einbringenden Fraktionen von CDU und SPD die Fachleute vor Ort nicht beteiligt. Das entspricht nicht... mehr
Ausgeglichener Haushalt setzt verändertes Steuersystem voraus
Zum Wunsch des Finanzministers Jens Bullerjahn, in Sachsen-Anhalt bereits 2012 eine vorzeitige Schuldenbremse einzuführen und einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der... mehr