Pressesprecherin

Katja Müller
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Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
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Presseerklärungen

30. April 2010 Sabine Dirlich

Modell Bürgerarbeit bleibt Stückwerk

Zu Vorstellungen Minister Haseloffs zur Bürgerarbeit erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Mehr...

 
30. April 2010 Harry Czeke

Neue Beitragsverfahrenspraxis missachtet Besonderheiten der Waldbewirtschaftung und ist in ihrer Undifferenziertheit unangemessen und ungerecht

Auf seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Landtag mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, mit dem die Landesregierung beauftragt wird, vor dem zuständigen Ausschuss über Hintergründe, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Änderung der Beitragsverfahrenspraxis der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft (LBG) zu berichten. Dazu erklärte der... Mehr...

 
30. April 2010 Uwe Heft

Ausschuss befasst sich mit Schäden an der B6n

In einer außerplanmäßigen Sitzung verständigte sich der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr darauf, sich kurzfristig mit den Schäden an der B6n zu befassen.DIE LINKE, so der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, erwartet von dieser Befassung nicht nur Aufklärung zu den Ursachen, sondern auch umfassende Auskunft darüber, wie... Mehr...

 
29. April 2010 Matthias Höhn

Entschuldigung von CDU und Herrn Tullner gefordert

Der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Tullner ließ gestern über sein persönliches Twitter-Profil folgendes verlauten: „Auch das noch: Gallert will MP werden. Und schon brennen in Halle Autos und Mülltonnen.“ (http://twitter.com/marcotullner) Diese unsägliche Entgleisung weise ich entschieden zurück. Diese Äußerung lässt jede Form von politischer... Mehr...

 
29. April 2010 Hans-Jörg Krause

Landesregierung soll über Flurneuordnungsverfahren berichten

Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, mit dem die Landesregierung beauftragt wird, den zuständigen Ausschüssen einen Bericht über die durchgeführten, laufenden und geplanten Flurneuordnungsverfahren vorzulegen. Dazu erklärte der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Mehr...

 
29. April 2010 Andrè Lüderitz

Landesnaturschutzgesetz braucht mehr Verbindlichkeit und Zielstrebigkeit

Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit dem Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesnaturschutzgesetz, zu dem DIE LINKE einen umfangreichen Änderungsantrag einbrachte. Dazu erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Mehr...

 
29. April 2010 Gudrun Tiedge

Gedenkstättenarbeit bedarf eines Neubeginns

Zur Wahl des Direktors der Gedenkstättenstiftung des Landes Sachsen-Anhalt erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...

 
29. April 2010 Stefan Gebhardt

Restauratorengesetz auf den Weg gebracht

DIE LINKE begrüßt es, dass heute ihr Entwurf eines Restauratorengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt zur weiteren Beratung von allen Fraktionen des Landtages in die zuständigen Ausschüsse überwiesen wurde. Ziel des Gesetzes ist es, dass der Beruf „Restaurator“ rechtlich geschützt wird und künftig Restaurationsarbeiten an Kultur- und Kunstwerken... Mehr...

 
29. April 2010 Andrè Lüderitz

Nationalparkgremien an Änderung des Nationalparkgesetzes beteiligen

Am heutigen Tage hat der Landtag die Änderung des Nationalparkgesetzes diskutiert. In die Erarbeitung des Entwurfs haben die einbringenden Fraktionen von CDU und SPD die Fachleute vor Ort nicht beteiligt. Das entspricht nicht den Erfordernissen einer qualifizierten Arbeit. Die vorgeschlagene Besetzung des Nationalparkbeirates zeigt, dass ohne... Mehr...

 
29. April 2010 Dr. Angelika Klein

Ausgeglichener Haushalt setzt verändertes Steuersystem voraus

Zum Wunsch des Finanzministers Jens Bullerjahn, in Sachsen-Anhalt bereits 2012 eine vorzeitige Schuldenbremse einzuführen und einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...

 

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