Pressesprecherin

Katja Müller
Telefon: 0391 5605004 / 0163-2936038
Katja.Mueller@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Karsten Stöber
Telefon: 0391 - 5605030
Karsten.Stoeber@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de

 
 

Presseerklärungen

29. September 2009 Hendrik Lange

Novelle des Hochschulgesetzes weist in die falsche Richtung und fasst heiße Eisen nicht an

Zur Novellierung des Hochschulgesetzes des Landes erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Mehr...

 
29. September 2009 Dr. Angelika Klein

Mittelfristige Finanzplanung zeigt – Krisenfolgen sind nicht zu beziffern

Zur heute von der Landesregierung vorgelegten Mittelfristigen Finanzplanung erklärt die finanz- und haushaltspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Mehr...

 
25. September 2009 Wulf Gallert

Chronische Unterfinanzierung der Kommunen ist nicht vom Tisch

Zur heutigen Erklärung von Innenminister Hövelmann zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
25. September 2009 Andrè Lüderitz

Höchst problematische Situation in den Tongruben Möckern und Vehlitz

Zu Erkenntnissen aus der heutigen öffentlichen Zeugenvernehmung im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der Fraktion André Lüderitz Mehr...

 
25. September 2009 Edeltraud Rogèe

Die Zeit ist reif für einen gesetzlichen Mindestlohn

85% der befragten Bürgerinnen und Bürger bestätigen, dass sie einen Mindestlohn wollen. Die Menschen spüren immer deutlicher, dass sich ihre Lebenssituation systematisch verschlechtert hat - durch sinkende Realeinkommen oder sinkende Einkommen überhaupt. Milliarden wurden den Banken, Millionen an so genannten Boni den Bankern hinterher... Mehr...

 
24. September 2009 Gerald Grünert

Handlungsfähigkeit der Kommunen muss gesichert werden

Zur Erklärung von Finanzminister Bullerjahn, die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs notfalls später zu realisieren, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Mehr...

 
23. September 2009 Eva von Angern

Zweckbindung der Jugendpauschale ist Schritt in die richtige Richtung

Zum Beschluss des Ausschusses für Soziales des Landtages, die Jugendpauschale künftig im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wieder zweckgebunden auszureichen, erklärt die kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Mehr...

 
23. September 2009 Wulf Gallert/Gerald Grünert

Land muss 2010 und 2011 Mindestsicherung für die kommunalen Kassen garantieren

Ziel der Landesregierung war es, gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden eine bedarfsgerechte Finanzzuweisung des Landes für die übertragenen Aufgaben an die Kommunen zu ermitteln. Mit der Information durch den Landkreistag Sachsen-Anhalt, dass diese Bedarfsermittlung neben anderen strittigen Punkten (u.a. die Einbeziehung von 110 Mio.... Mehr...

 
22. September 2009 Gudrun Tiedge

Beweismittelauswertung erfordert dauerhafte Lösung bei der Polizei

Zur heute bekannt gewordenen gerichtlichen Anordnung, beschlagnahmte Beweismittel im Zusammenhang mit Kinderpornographie an einen Tatverdächtigen zurückzugeben, erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...

 
22. September 2009 Dr. Frank Thiel

Präzisierungen im Abgeordnetengesetz sind geboten

Zu erneuten Diskussionen über das Abgeordnetengesetz von Sachsen-Anhalt erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...

 

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