22. Juli 2009 Hans-Jörg Krause

Europäische Milchpolitik für Milchbauern und den ländlichen Raum eher kontraproduktiv als zielführend

Anlässlich der Vorstellung des Berichtes der EU-Kommission über die Lage auf dem europäischen Milchmarkt erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Mehr...

 
21. Juli 2009 Uwe Heft

Landesradwegeplan mit Landesentwicklungsplan und ÖPNV-Plan des Landes verbinden

Zur heutigen Vorstellung des Landesradwegeplans für Sachsen-Anhalt erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft Mehr...

 
21. Juli 2009 Dr. Thomas Drzisga

Jede mögliche Hilfe den Betroffenen der Katastrophe von Nachterstedt

Die Fraktion hat auf ihrer heutigen Zusammenkunft ihr tiefes Mitgefühl mit den Opfern und den Betroffenen der Katastrophe von Nachterstedt zum Ausdruck gebracht. Mehr...

 
20. Juli 2009 Guido Henke

Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch endlich als Bestandteil der Öffentlichen Daseinsvorsorge begreifen

Zur unbefriedigenden Versorgung Sachsen-Anhalts mit Breitband-Internetzugängen erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungspolitik Guido Henke Mehr...

 
16. Juli 2009 Dr. Uwe-Volkmar Köck

Direkter Zugriff auf das Abwassersystem Voraussetzung für einen erfolgreiche Fusion des AZV Bodeniederung

Nach nochmaliger gründlicher Durchsicht aller über den Abwasserzweckverband Bodeniederung zur Verfügung stehenden Unterlagen sowie in Auswertung jüngster Gespräche sowohl mit der Bürgerinitiative als auch den Geschäftsführern  des WAZV Bode-Wipper und des AZV Bodeniederung spricht sich der Abwasserexperte der Fraktion DIE LINKE im Landtag von... Mehr...

 
16. Juli 2009 Wulf Gallert

Planspiele zur Kürzung der Hochschulmittel gefährden das Ansehen des Wissenschaftsstandorts Sachsen-Anhalt

Zur neuerlichen Diskussion um die Kürzung von Hochschulmitteln Mehr...

 
15. Juli 2009 Gerald Grünert

Politik nach Gutsherrenart und ihre Folgen

Zum derzeitigen Stand bei der Abwicklung des Konjunkturpakets II Mehr...

 
15. Juli 2009 Gerald Grünert

Gemeindegebietsreform im Dialog mit den Kommunen und in Abstimmung mit weiteren wichtigen Gesetzgebungsvorhaben vorantreiben

Zu dem heute vom Innenministerium eingebrachten Entwurf eines Zweiten Begleitgesetzes zur Gemeindegebietsreform und weiteren Gesetzesentwürfe zur Gemeindegebietsneugliederung Mehr...

 
8. Juli 2009 Wulf Gallert

Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt fordert mehr Sachlichkeit im Umgang mit öffentlich Bediensteten und ihrer Vergangenheit

In den 90ziger Jahren sind alle öffentlich Bediensteten des Landes Sachsen-Anhalt und der Kommunen auf eine Tätigkeit für die Staatssicherheit der DDR untersucht wurden. Daraufhin erfolgte ein individueller Abwägungsprozess der jeweils zu einem Ergebnis kam, dass bei den Betroffenen sehr unterschiedliche Bewertungen ausgelöst hat. Niemandem ist... Mehr...

 
7. Juli 2009 Gerald Grünert

Kommunen brauchen mehr Berechenbarkeit und Solidität in der Landespolitik

Zur beabsichtigten Änderung der Gemeindeordnung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion  Mehr...

 

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